Wirtschaft: Job-Aktiv-Gesetz

Es sollte der ganz große Wurf werden und die Arbeitslosigkeit deutlich senken – das zumindest hatte der damalige Arbeitsminister Walter Riester (SPD) für 2002 versprochen, als das JobAktiv-Gesetz in Kraft trat. Eine schnellere Vermittlung von Stellensuchenden in eine neue Beschäftigung war das große Ziel der Reform. Gelingen sollte dies mit Job-Rotation nach dänischem Vorbild, bei der Arbeitslose eine zeitlang für einen Beschäftigten einspringen, der sich während dieser Zeit weiterbildet. Oder mit Eingliederungsplänen für Arbeitslose und dem Prinzip „Fördern und fordern“: Stellensuchende bekommen nun eine intensivere Unterstützung, müssen sich im Gegenzug aber auch stärker um eine neue Anstellung bemühen und dieses der Behörde gegenüber nachweisen. Das führte dazu, dass mehrere Tausend Menschen aus der Liste der Leistungsempfänger verschwanden, weil sie nicht genügend Engagement zeigten oder ihre Meldung beim Arbeitsamt nicht erneuerten.

Trotzdem fällt die Bilanz des Job-Aktiv-Gesetzes bislang nüchtern aus. „Das Gesetz konnte nicht die Versprechungen halten, die die Politiker gemacht haben, dazu war es zu kleinteilig und widersprüchlich“, bilanziert Christoph Kannengiesser, Geschäftsführer beim Arbeitgeberverband BDA. „Die grundlegenden Probleme auf dem Arbeitsmarkt wurden nicht gelöst.“ So hat sich zum Beispiel an der durchschnittlichen Dauer der Arbeitslosigkeit praktisch nichts geändert – waren es früher 34,1 Wochen, sind es nun immer noch 34,0 Wochen. brö

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