Karliczek will zinslose Darlehen: Finanzhilfen für Studierende nach Jobverlust geplant

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat zusätzliche unbürokratische Finanzhilfen für Studierende angekündigt, die wegen der Corona-Krise ohne Arbeit und Einkünfte dastehen. „Studierende, die ihren Job verloren haben, sollen als Überbrückungshilfe ein zinsloses Darlehen beantragen können“, sagte Karliczek am Sonntag in Berlin. „Die Unterstützung für die betroffenen Studierenden muss unbürokratisch, schnell und wirksam sein.“

In einem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Brief an ihre Ministerkollegen in den Ländern vom Donnerstag hatte Karliczek diesen Vorstoß angekündigt. Sie mache sich Sorgen über jene Gruppe von Studierenden, die pandemiebedingt in eine finanzielle Notlage geraten seien und keinen Anspruch auf Bafög hätten. Für sie bleibe „nur der Gang zum Jobcenter und die dortige Beantragung eines Darlehens“, heißt es in dem Schreiben.

[Alle aktuellen Entwicklungen in Folge der Coronavirus-Pandemie finden Sie hier in unserem Newsblog. Über die Entwicklungen speziell in Berlin halten wir Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden.]

Das Hauptproblem bei der Unterstützung von Studenten, die kein Bafög erhalten, ist nach Angaben aus Kreisen des Bildungsministeriums, einen Träger zu finden, der die Umsetzung des Darlehens übernehmen kann. Das Deutsche Studentenwerk hatte sich dazu nicht in der Lage gesehen. Von Seiten der Länder habe es bis Donnerstag noch keine Initiative für eine bundeseinheitliche Regelung gegeben, hieß es weiter.

Hintergrund zum Coronavirus:

• Coronavirus-Dunkelziffer: Warum Statistiker von 222.000 Infizierten in Deutschland ausgehen
• Sinnvoll oder nicht? Atemschutzmasken im Faktencheck
• Das große FAQ zur Pandemie: Alle wichtigen Fragen und Antworten zum Coronavirus
• Mundschutz selber machen: Eine Anleitung zum Basteln einer Atemschutzmaske
• Lockerungen von Coronavirus-Kontaktverbote: So kann Deutschland die Exit-Strategie gelingen.

Karliczek sagte: „Mein Ziel ist es, dass kein Studierender aus finanziellen Gründen das Studium wegen der Corona-Pandemie aufgeben muss.“ Daher habe man die Bafög-Voraussetzungen im Rekordtempo angepasst. „Aber auch für die Studierenden, die pandemiebedingt in eine finanzielle Notlage geraten sind, aber nach wie vor nicht Bafög-berechtigt sind, wollen wir eine kurzfristige Pandemie-Rückversicherung schaffen.“ Dieses Darlehen solle helfen, den Lebensunterhalt zu sichern. Die Ausgestaltung des Vorhabens müsse allerdings bedacht werden. „Die Gespräche laufen und sollen schnellstmöglich zum Abschluss gebracht werden.“

[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple-Geräte herunterladen können und hier für Android-Geräte.]

Die Grünen-Wissenschaftsministerinnen von Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg sowie der Hochschulsprecher der Grünen im Bundestag, Kai Gehring, hatten am Vortag Corona-Hilfe vom Bund zur Unterstützung von Studierenden verlangt. In einem der dpa vorliegenden Fünf-Punkte-Papier heißt es, das Bafög solle vorübergehend geöffnet oder ein Notfallfonds des Bundes geschaffen werden.

Aus dem Karliczek-Ministerium wurde das Grünen-Papier begrüßt, allerdings auch angemerkt, dass es keinen konkreten Lösungsvorschlag enthalte. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern werde über das Thema am 17. April bei einer Telefonkonferenz beraten. (dpa)