Jobs & Karriere: Arbeitslose haben weniger Geld für Bildung

Die Mittel für die Förderung von Arbeitslosen sind in den vergangenen Jahren deutlich schneller gesunken als die Arbeitslosigkeit. Wie die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet, standen für Zwecke wie Weiterbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Eingliederungszuschüsse im Jahr 2004 und damit vor den „Hartz“-Reformen insgesamt 18,7 Milliarden Euro zur Verfügung. 2007 waren es 14,6 Milliarden Euro, was einem Rückgang um 22 Prozent entspricht. In diesem Zeitraum verminderte sich die Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt um 13 Prozent auf 3,8 Millionen.

Eine Sprecherin von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte, die Zahlen seien zwar formal korrekt, gäben gleichwohl ein falsches Bild wider. Die Daten vor und nach der Hartz-Reform seien nicht vergleichbar. Auch bei der Bundesagentur hieß es, 2004 und 2007 seien „nur bedingt vergleichbar“.

Von einem „Kahlschlag bei der Förderung von Arbeitslosen“ spricht dagegen die Linkspartei. Deren mittelstandspolitische Sprecherin Sabine Zimmermann wirft Union und SPD vor, beim „Fordern“ der Betroffenen „immer schnell bei der Sache“ zu sein. „Diese Energie sollten sie besser in das Fördern stecken“, sagte Zimmermann. Der Deutsche Gewerkschaftsbund sieht hinter dem Rückgang der Aufwendungen eine „problematische Neuausrichtung“ der aktiven Arbeitsmarktpolitik. ddp