Konjunktur: Chinas Haushalt wächst schneller als Wirtschaft

Peking - Zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses gab Ministerpräsident Wen Jiabao in Peking wieder nur acht Prozent als vorsichtiges Wachstumsziel für dieses Jahr vor. Doch dürfte seine Vorgabe wie im Vorjahr mit 10,7 Prozent wieder übertroffen werden. Die Steigerung der Verbraucherpreise, die 2006 nur bei 1,5 Prozent lag, will Wen Jiabao wieder unter 3 Prozent halten.

Die Ausgabensteigerungen im neuen Staatshaushalt liegen mit 14,4 Prozent über dem angestrebten Wirtschaftswachstum. Doch erwartet der Entwurf des Finanzministeriums auch Einnahmensteigerungen von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Defizit soll mit 245 Milliarden Yuan (heute 24 Milliarden Euro) um 50 Milliarden Yuan unter dem Niveau des Vorjahres liegen. Die Ausgaben für die Entwicklung der Landwirtschaft, des ländlichen Raumes und für die Bauern steigen um 15,3 Prozent oder 52 Milliarden auf 391,7 Milliarden Yuan (38 Milliarden Euro), wie aus dem Haushaltsentwurf ferner hervorgeht.

Deutliche Zunahme bei den Militärausgaben

Die Zentralregierung wird 86,8 Prozent mehr als im Vorjahr für das Gesundheitswesen ausgeben. Der Posten wurde mit 31 Milliarden Yuan (3 Milliarden Euro) veranschlagt. Für soziale Sicherheit und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit werden mit 201,9 Milliarden Yuan (20 Milliarden Euro) 13,9 Prozent mehr bereitgestellt.

Der Militäretat steigt um 17,8 Prozent wieder deutlich schneller als der gesamte Haushalt, wie am Vortag bekannt wurde. 347 Milliarden Yuan (34 Milliarden Euro) oder 52,4 Milliarden mehr als im Vorjahr fließen in die Volksbefreiungsarmee. Im vergangenen Jahr lagen die tatsächlichen Militärausgaben mit knapp 300 Milliarden Yuan schon über dem ursprünglich veranschlagten Ausgabenziel von 283 Milliarden Yuan. (tso/dpa)