Konjunktur: Die Wirtschaft boomt – schon will die FDP Steuern senken

Berlin - Mit einem enormen Tempo erholt sich Deutschland von der tiefen Wirtschaftskrise. Zwischen April und Ende Juni wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal – das war das stärkste Plus seit der Wiedervereinigung. Die Bundesregierung hält für das gesamte Jahr nun ein Wachstum von mehr als zwei Prozent für möglich, Bankvolkswirte gehen sogar von bis zu 3,5 Prozent aus. Die FDP forderte Steuersenkungen angesichts der steigenden Staatseinnahmen.

Gestützt wurde die Entwicklung nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag von der starken Nachfrage nach deutschen Produkten aus dem Ausland, vor allem aus Asien und Lateinamerika. Daneben investierten die Unternehmen verstärkt in Maschinen und Anlagen. Impulse seien auch vom Konsum der Bürger und des Staates gekommen, teilte die Behörde weiter mit. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sprach von einem „Aufschwung XL“.

Damit war die Bundesrepublik der Wachstumstreiber für Europa. Frankreich kam im zweiten Quartal nur auf ein Plus von 0,6 Prozent, Italien auf 0,4 und Spanien auf 0,2 Prozent. In Griechenland schrumpfte die Wirtschaft angesichts des Sparprogramms nach der Schuldenkrise.

Zahlreiche Wirtschaftsforscher korrigieren nun ihre Wachstumsprognosen für das gesamte Jahr nach oben. Alexander Koch von der Bank Unicredit geht zwar davon aus, dass der Höhenflug im zweiten Halbjahr sowie 2011 nicht anhält. Dennoch könne die Wirtschaftsleistung 2010 um 3,5 Prozent wachsen. Die bislang höchste Marke gab es 2006 mit einem Wert von 3,4 Prozent.

In der FDP wurden angesichts des unerwarteten Aufschwungs sofort Rufe nach Steuersenkungen laut. „Noch in dieser Legislaturperiode“, sagte der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler, sollten die Steuerzahler eine „Konjunkturdividende“ erhalten. Schäffler schlägt dazu die Abschaffung des Solidaritätsbeitrages vor. Union und FDP könnten diese Entlastung von insgesamt zwölf Milliarden Euro beschließen, ohne auf die Zustimmung des Bundesrates angewiesen zu sein, in dem die Koalition keine eigene Mehrheit mehr hat. „Wir haben den Menschen eine Entlastung versprochen“, sagte Schäffler, „und wenn wir jetzt Spielraum gewinnen, müssen wir unsere Zusage einhalten.“ Der FDP-Politiker betonte jedoch, das Ziel der Haushaltskonsolidierung dürfe nicht vernachlässigt werden.

Gustav Horn, Chefökonom des gewerkschaftsnahen Forschungsinstituts IMK, forderte dagegen, die Arbeitnehmer am Aufschwung stärker zu beteiligen. „Wir müssen auch bei den Löhnen etwas tun, damit der Aufschwung an Kraft gewinnt“, sagte er dieser Zeitung. Nötig sei ein Aufschlag von drei Prozent im Durchschnitt aller Branchen.