Konjunkturaussichten: OECD: Aufschwung intakt - Wirtschaft wächst langsamer

Deutschland sollte nach Einschätzung der OECD trotz der erlahmenden Konjunktur die Wirtschaft nicht mit einer expansiven Haushaltspolitik anfeuern. Weil der Exportmotor nicht mehr so hochtourig läuft, wird sich das Wachstum von 2,6 Prozent in diesem Jahr (kalenderbereinigt) bis 2009 auf 1,6 Prozent verlangsamen. Allerdings bleibe der Aufschwung intakt, meinen die Experten in ihrem Wirtschaftsausblick. Die Binnennachfrage steige und die Arbeitslosigkeit sinke weiter.

Der starke Euro werde die Exporte und Investitionen bremsen und die Einfuhren in die Höhe treiben. Wenn es zu keiner überraschenden Verteuerung von Öl und Nahrungsmitteln komme, könnten diese Ausfälle jedoch von der erstarkenden Binnennachfrage teilweise ausgeglichen werden. Dank der vergangenen Reformen wird die nach OECD-Kriterien berechnete Erwerbslosenquote von 6,4 Prozent (2007) über 5,7 Prozent im kommenden Jahr auf 5,6 Prozent 2009 zurückgehen. Die höhere Beschäftigung älterer Arbeitnehmer dürfte ein Erfolg der Reformen sein. "Angesichts der zu erwartenden Engpässe beim Angebot qualifizierter Arbeitskräfte sollte die Regierung von jeglichen Maßnahmen absehen, die die Anreize zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit schwächen könnten." Damit dürfte die Anhebung von Sozialleistungen, wie das Arbeitslosengeld II gemeint sein.

Inflationsgefahr als Risiko

Der deutsche Staatshaushalt dürfte in diesem Jahr ausgeglichen sein und sich weiter verbessern. 2009 werde Deutschland sogar einen effektiven Überschuss von 0,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausweisen, wenn keine weiteren Ausgaben beschlossen würden. Wegen der Senkung der Unternehmenssteuern dürfte das strukturelle Defizit aber nicht weiter abgebaut werden.

Das größte Konjunkturrisiko sieht die OECD "darin, dass die Verschiebung des Wachstums zum privaten Konsum unterbrochen werden könnte, wenn die Öl- oder die Nahrungsmittelpreise über Erwarten stark anziehen und das verfügbare Realeinkommen dämpfen würden. Zudem "könnten die Nettoexporte deutlicher zurückgehen als angenommen, wenn die Nachfrage der Haupthandelspartner vielleicht infolge anhaltender Turbulenzen an den Finanzmärkten oder bei einer weiteren erheblichen Aufwertung des Euro stärker nachlässt als erwartet." (mac/dpa)