Wirtschaft: Konjunkturbremse

Dass die Konjunktur leiden wird, wenn die Bundesregierung die Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 von 16 auf 19 Prozent erhöhen wird, darüber sind sich alle einig. Die Frage ist nur: wie stark? Der Handwerksverband ZDH und andere Wirtschaftsvertreter warnen davor, dass eine so beispiellos drastische Erhöhung den kleinen Aufschwung abwürgen könnte, den fast alle momentan spüren. Auch die Wirtschaftsforschungsinstitute sind bei ihren Voraussagen für das kommende Jahr pessimistisch und nennen die Mehrwertsteuererhöhung als Grund. Sogar die Bundesregierung rechnet für 2007 nur mit einem mageren Wachstum von 1,0 Prozent. Die OECD bricht nun ein Tabu: Sie erwartet keinen Wachstumseinbruch durch die Steuererhöhung. Die deutsche Wirtschaft soll 2007 um 1,5 Prozent zulegen, und damit fast so stark wie 2006. Lediglich 0,3 Prozentpunkte des Wirtschaftswachstums werde das Steuermanöver kosten, heißt es im OECD-Bericht. Vielmehr sei es angesichts der Haushaltslage dringend notwendig, um die Schuldengrenzen des EU-Stabilitätspakt s einzuhalten. stek

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