Konjunkturprognose: Verbraucher sollen Wirtschaftswachstum retten

Gleich zwei Mal sorgte Philipp Rösler unter den Zuhörern für gut Laune. Das ist keine schlechte Quote für einen Minister, der einen so trockenen Auftrag hat wie den, Journalisten den aktuellen Jahreswirtschaftsbericht auseinanderzusetzen. Auf die Frage, ob die befürchtete Abkühlung der chinesischen Konjunktur auf sieben Prozent Wachstum im ersten Quartal 2012 ihm Kopfzerbrechen bereite, antwortete er: „Sieben ist eine schöne Zahl.“ Und für einen Augenblick ganz FDP-Vorsitzender fügte er schmunzelnd hinzu: „Nicht nur beim Wirtschaftswachstum.“

Von sieben Prozent Wachstum kann Rösler allerdings sowohl als FDP-Chef als auch als Wirtschaftsminister nur träumen. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt wird nach Auffassung der Regierung im laufenden Jahr deutlich langsamer wachsen als 2011, wo es um drei Prozent gestiegen war. Mit einem Plus von 0,7 Prozent erwartet Schwarz-Gelb von der Wirtschaft allerdings mehr Dynamik als viele Ökonomen, die im Schnitt von plus 0,5 Prozent ausgehen.

Eine leichte Rezession, wie sie etwa Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann befürchtet, schloss Rösler aus. Zwar sei die Wirtschaftsleistung im letzten Quartal 2011 um 0,3 Prozent gesunken, bereits für die ersten drei Monate des laufenden Jahres erwartet er aber ein „moderates Wachstum“ von 0,1 Prozent, das sich im weiteren Verlauf des Jahres stabilisieren werde. Von einer Rezession sprechen Ökonomen, wenn eine Volkswirtschaft mindestens in zwei aufeinander folgenden Quartalen schrumpft.

„Deutschland steht gut da und bleibt Anker für Stabilität und Wachstum in Europa“, betonte Rösler. Anders als in den Vorjahren wird die Exportwirtschaft nicht die treibende Kraft beim Wachstum sein. Hier rechnet der Minister lediglich mit einem Plus von zwei Prozent nach acht Prozent 2011. „Dynamik wird in diesem Jahr fast ausschließlich die Binnenwirtschaft erzeugen.“ Dabei setzt er vor allem darauf, dass die Deutschen ihr soeben verdientes Geld ausgeben: Verantwortlich für den weiterhin positiven Trend sei der „Dreiklang aus steigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen und stabilen Preisen“. Die Zahl der Erwerbstätigen werde um 220.000 auf 41,3 Millionen steigen, die Arbeitslosenquote auf 6,8 Prozent sinken. Gleichzeitig werde das verfügbare Einkommen der Privathaushalte um drei Prozent wachsen, während die Inflationsrate 1,8 Prozent betragen werde.

Bestätigung für seine Analyse erhielt Rösler am Mittwoch von der deutschen Elektroindustrie. Demnach rechnet der Branchenverband ZVEI für 2012 mit einem Wachstum für um ein bis zwei Prozent im Inland. Der Export werde aber wegen des schwachen Konsumklimas in Folge der Schuldenkrise insbesondere in Europa stagnieren, sagte ZVEI-Vorstand und Miele-Chef Reinhard Zinkann.

Insgesamt bezeichnete Rösler den Jahresausblick als vorsichtig. Gleichzeitig wies er jedoch darauf hin, dass das angestrebte Wachstum nur zu erreichen sei, wenn Europa die Schuldenkrise in den Griff bekomme. „Das Hauptrisiko ist, dass die Stabilitätsunion nicht wie geplant zustande kommt.“ Auf dem EU-Gipfel Ende Januar soll die sogenannte Fiskalunion, die nach dem Willen Deutschlands und Frankreichs Schuldenbremsen mindestens in den Eurostaaten und automatische Sanktionen vorsieht, konkrete Formen annehmen.

„Wir sind aber überzeugt, dass die Vereinbarungen des letzten Gipfels im Dezember erfolgreich umgesetzt werden“, fügte Rösler hinzu. Wenig überzeugt, dass die geplanten Maßnahmen der Eurozone kurzfristig greifen, ist hingegen die Weltbank. Es bestehe Gefahr, dass gleich mehrere Euroländer in eine Rezession rutschen, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Ausblick. Die Weltwirtschaft sei in eine gefährliche Phase eingetreten. Für Rösler ist das kein Grund zu schlechter Laune. Im kommenden Jahr, 2013 also, werde sich das deutsche Wachstum deutlich beschleunigen: auf 1,6 Prozent, vorsichtig geschätzt.