Wirtschaft: Kosmetik für die Statistik

Von Dieter Fockenbrock

Wolfgang Clement weiß selbst nicht, was er von der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt halten soll. Einerseits sei die „Talsohle durchschritten“, kommentiert der Wirtschaftsminister am Donnerstag die Dezemberstatistik. Andererseits könne von einer Wende keine Rede sein. Die Fakten sind ja auch verwirrend, selbst für einen Minister. Zwar stieg die Zahl der Arbeit suchenden Männer und Frauen, aber sie stieg nicht so stark wie in den Jahren zuvor. Wie auch immer das zu interpretieren ist: Durchgreifende Erfolge der rotgrünen Reformen auf dem Arbeitsmarkt lassen sich daraus jedenfalls nicht ablesen.

Die Reformen verstecken sich vorerst hinter den großen Quoten und Zahlen. So hat die Bundesagentur erst damit begonnen, die Fördermittel radikal umzuschichten. Statt Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Umschulungen zu finanzieren, fließt das Geld jetzt verstärkt in Programme, die in eine reguläre Beschäftigung münden – Zuschüsse für die Eingliederung von Arbeitslosen und für Existenzgründer beispielsweise. Die neue Logik lautet: Nicht der zweite Arbeitsmarkt mit seinen teuren Beschäftigungsgesellschaften und Schulungsfirmen, sondern der erste Arbeitsmarkt soll gefördert werden. Ein staatlich subventionierter Job in der Privatwirtschaft ist im Zweifel besser als eine Qualifizierung mit ungewisser Zukunft.

Der Strategiewechsel war längst überfällig. Den klaren Aufwärtstrend in der Arbeitsmarktstatistik wird er gleichwohl nicht bringen – allenfalls ein wenig Kosmetik. Wolfgang Clement wird also weiter auf den Aufschwung warten müssen.

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