Wirtschaft: Kreditanstalt für Wiederaufbau: Mittelstand blickt optimistisch nach vorn

Kleine und mittlere Unternehmen blicken trotz der Konjunkturflaute zuversichtlich in die Zukunft. Zu dieser Einschätzung kommt die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). "Der Mittelstand ist optimistischer als die großen Unternehmen und die deutsche Wirtschaft insgesamt", sagte KfW-Vorstandssprecher Hans Reich am Montag. Auch bei den Unternehmen der "New Economy" sei die Lage besser als die Stimmung. Die Chancen für etliche neue Arbeitsplätze seien weiter gut. Insgesamt hat die KfW der deutschen Wirtschaft für Investitionen im Inland von Januar bis April 6,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, 800 Millionen Euro mehr als vor Jahresfrist. Deutlich zurückgegangen ist allerdings die Export-Finanzierung, von drei Milliarden auf 1,65 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr hat die KfW der deutschen Wirtschaft insgesamt Mittel in Höhe von 34,7 Milliarden Euro ausgeliehen. Unter dem Strich erreichte sie einen Jahresüberschuss von 205 Millionen Euro.

Die Bündelung der bundeseigenen Förderbanken unter dem Dach der KfW wird nicht ganz so schnell umgesetzt werden können, wie sich das KfW-Vorstandssprecher Reich wünscht. Grund: Die seit rund einem halben Jahr laufenden Verhandlungen mit dem Bund über die Übernahme der Deutschen Ausgleichsbank (DtA) in Bonn durch die KfW gestalten sich schwieriger als erwartet. Erst zum 1. September rechnet Reich mit dem ersten Umsetzungsschritt. Dann werden alle Förderprogramme der DtA für den Umweltschutz auf die KfW übertragen. Gleichzeitig übernimmt die DtA Teile der Mittelstandsförderung der KfW. Der Kaufvertrag über die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) in Köln ist dagegen nach Angaben von Reich fertig ausgehandelt. "Aus unserer Sicht kann unterschrieben werden."

Auch nach dem Willen von Finanzminister Hans Eichel (SPD) soll unter der Regie der KfW eine einheitliche Förderbank des Bundes entstehen. Nach der Umsetzung hat sie eine Bilanzsumme von über 300 Milliarden Euro und wird rund 3000 Mitarbeiter zählen. Die neue Bank wird in Frankfurt, Bonn, Köln und Berlin angesiedelt sein. Auf die DtA wird die KfW Förderprogramme im Nettowert von rund sechs Milliarden Euro übertragen, in Bonn wird künftig die Gründer- und Mittelstandsförderung angesiedelt. Dem Finanzminister sollen allein über die Übernahme der DtA durch die KfW bis zu drei Milliarden Mark zufließen. Reich machte am Montag dazu keine Angaben. Es würde noch an den Wertgutachten gearbeitet.

Der KfW-Vorstandssprecher vermied Schuldzuweisungen mit Blick auf die langwierigen Verhandlungen. Man könne sich aber nicht erlauben, wertvolle Ressourcen, die dringend benötigt würden, über Monate zu binden. Reich führt die Schwierigkeiten unter anderem auf die Tatsache zurück, dass die DtA eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist. Dies werfe viele juristische Fragen auf. Bei der DEG sei dies einfacher. Zum einen sei es eine AG, zum anderen ergänzten sich die Aufgabenfelder. Die DEG werde sich weiter der Förderung der Privatwirtschaft in den Entwicklungsländern widmen, die KfW in Abstimmungen mit den Regierungen vorwiegend um Investitionen in den Aufbau der Infrastruktur. "Wir werden in der Entwicklungszusammenarbeit ein neues Kapitel aufschlagen", sagt Reich.

Die gesamten Synergieeffekte aus dem Zusammenschluss lassen sich nach Angaben von Reich derzeit noch nicht beziffern. Allein in der Refinanzierung könnten KfW und DtA jährlich 50 bis 100 Millionen Euro einsparen. Arbeitsplätze würden durch die Fusion nicht abgebaut. "Aber wir werden Arbeitsplätze mit neuen Aufgaben versehen", sagte Reich.

ro