Wirtschaft: Mehr Solidarität zwischen den Staaten Europas

BERLIN .Michael Bolle will kein Hellseher sein.Er besitzt nach eigenem Bekunden keine Kristallkugel, die verläßliche Zukunftsbilder produziert.Dennoch wagte der Direktor des Instituts für Internationale Ökonomie an der Freien Universität am Dienstag einen ziemlich konkreten Blick nach vorn.Nichts Geringeres als "The Future of Monetary and Fiscal Policy in the EU" stand im Mittelpunkt seines Vortrages aus Anlaß einer internationalen Konferenz über die europäische Fiskalpolitik.

Die Gretchenfrage, ob Europa ein "Optimales Währungsgebiet" sei, verneinte Bolle.Es fehlten die Voraussetzungen: die Flexibilität der relativen Preise und ein funktionierender Fiskaltransfer.Deswegen drohe einem Gebiet, das sich, etwa aus politischen Gründen, einer gemeinsamen Währung verpflichte, der "Zusammenbruch", sagte Bolle und erinnerte an den amerikanischen Bürgerkrieg, der der Einführung des Dollars vorausgegangen war.Üblicherweise, ende die Diskussion bei der Feststellung, Europa sei kein optimales Währungsgebiet."Hier sollte sie aber erst anfangen."

Bolle stellte die Frage, ob nicht die Einführung des Euro "dazu führen kann, daß Euroland sich zu einem optimalen Währungsgebiet entwickelt".Und wenn ja, wie der Optimierungsprozeß wirtschaftspolitisch unterstützt werden könne.Dazu müßte ein über den nationalen Interessen liegendes Gemeinschaftsinteresse geweckt werden.Daß die Europäische Zentralbank die Geldpolitik der Gemeinschaft reguliere, genüge nicht, wenn die Nationalstaaten ihre Politik "nur zähneknirschend" mittrügen.

Das Gemeinsame zu finden, könne schwer werden, räumte Bolle ein und erinnerte an das auf Machtmaximierung ausgerichtete Nebeneinander von Volkswirtschaften in Macchiavellis Staatentheorie.Noch immer seien nationale Interessen Hauptmotiv für das Agieren der Länder der Gemeinschaft.Und auch wenn die EZB die Geldpolitik koordiniere, bleibe den Ländern viel Freiraum, um nationale Interessen gegen die Interessen der Gemeinschaft auszuspielen.Dagegen müsse ein Mechanismus eingebaut werden, um die Volkswirtschaften zu zwingen, ihre Fiskal- und Steuerpolitiken besser zu koordinieren.

Bisher, so Bolle, sei das "Prinzip der Solidariät" schwach ausgebildet in Europa.Dieses Prinzip müsse sich so weit entwickeln, daß nationale Alleingänge "diszipliniert werden".Nur dann könne ausgeschlossen werden, daß über Staatsausgaben oder Steuern die Politik der Europäischen Zentralbank konterkariert wird.Er freue sich, sagte Bolle mit Blick auf die Zentralbankschelte des neuen Finanzministers Lafontaine, daß vor allem linke Regierungen gezwungen sein werden, Europas Strukturprobleme zu lösen.

KATHRIN SPOERR