Wirtschaft: Mitarbeiter können mit EU-Sozialfonds rechnen Mittel für Deutschland noch nicht ausgeschöpft

Berlin - EU-Sozialkommissar Wladimir Spidla lässt offen, ob die von der Schließung des Nokia-Werks in Bochum betroffenen Mitarbeiter Hilfen des EU-Globalisierungsfonds in Anspruch nehmen können. Dies hänge auch von der Begründung eines entsprechenden Antrags der Bundesregierung ab, sagte Spidla dem Tagesspiegel. Zuversichtlich zeigte sich der tschechische EU-Kommissar angesichts der Möglichkeit, dass die Europäische Union den Nokia-Beschäftigten mit Geldern aus dem Sozialfonds etwa bei Umschulungen oder bei der Weiterbildung hilft: „Im Rahmen des Sozialfonds gibt es Möglichkeiten, das ist keine Frage“, sagte Spidla.

Wenn ein Sozialplan aufgestellt und eine Gesamtstrategie für das weitere Verfahren am Standort Bochum erstellt werde, könnten auch Gelder aus dem EU-Sozialfonds fließen, sagte der EU- Kommissar. Aus dem Sozialfonds stehen Deutschland für die kommenden sieben Jahre insgesamt Mittel im Umfang von 9,38 Milliarden Euro zur Verfügung. Dieser Betrag sei bislang „sicher nicht“ ausgeschöpft, erklärte Spidla.

Mit Blick auf den EU-Globalisierungsfonds sagte Spidla hingegen, dass allein eine Betriebsverlagerung nach Rumänien – also innerhalb der EU – „kein wirklicher Anlass“ für die Bundesregierung sei, um Gelder zu beantragen. Entscheidend sei, wie ein möglicher Antrag für Hilfen aus dem Globalisierungsfonds von den deutschen Behörden begründet sei. Hilfen aus diesem Topf seien denkbar, falls die geplante Schließung des Standortes Bochum „eine Konsequenz globaler Veränderungen“ darstelle.

Im EU-Globalisierungsfonds stehen maximal 500 Millionen Euro jährlich für Arbeitnehmer zur Verfügung, die wegen struktureller Veränderungen im Welthandelsgefüge entlassen werden. Auf die Einrichtung des Fonds hatte sich ein EU-Gipfel im Dezember 2005 geeinigt. Der Fonds zur Abfederung von Globalisierungsfolgen ging auf eine Initiative von Kommissionschef José Manuel Barroso und des früheren britischen Premiers Tony Blair zurück. Entlassene Arbeitskräfte können dabei maximal 18 Monate lang gefördert werden.

Nach der Insolvenz des Handy- Herstellers BenQ in Kamp-Lintfort, Bocholt und München im Jahr 2006 hatte Brüssel eine Hilfszahlung von 12,8 Millionen Euro für die 3300 entlassenen Arbeiter aus dem Globalisierungsfonds angekündigt. Der damalige Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hatte seinerzeit erläutert, dass mit den Hilfen aus Brüssel Betroffene weiterqualifiziert und Zuschüsse für Existenzgründungen oder Umzüge gezahlt würden. Vor der Pleite an den Standorten in Deutschland hatte das taiwanesische Unternehmen BenQ die Mobiltelefon-Sparte von Siemens übernommen. Albrecht Meier