Wirtschaft: Monumentale Farce

Vielen Dank, John Kerry. Die Nachricht, dass der Senator von Massachusetts die Annahme der Nominierung als USPräsidentschaftskandidat um mehrere Wochen bis nach dem Parteitag der Demokraten Ende Juli in Boston aufschieben könnte, offenbart zwei Wahrheiten, die die politische Klasse ungern eingesteht. Die erste ist die, dass Parteitage jetzt kaum mehr als Mittel für Gratiswerbung sind. Und noch besser, dieser Kerry-Versuchsballon entlarvt die Begrenzung der Wahlkampffinanzierung als monumentale Farce. Das Kerry-Lager erwägt dieses Manöver lediglich, damit es so lange wie möglich Geld sammeln und ausgeben kann, ohne sich an Ausgabenbegrenzungen halten zu müssen. Diese werden wirksam, sobald eine Partei ihren Kandidaten nominiert. Kerry begrüßte die Richtlinien, als sie ihm nützlich waren, aber er will sie jetzt ignorieren, wo das nicht der Fall ist. Dieses Spektakel der Parteienfinanzierung ist so abstoßend geworden, dass selbst bei den Befürwortern der Regeln endlich Kritik laut wird: David Broder von der „Washington Post“ schrieb vergangene Woche: „Es ist praktisch unmöglich, den Geldfluss aus dem Privatsektor in die Welt der Politik zu kontrollieren.“ Schön, dass wir es jetzt erfahren.

-