Nach Ende des INF-Vertrags: China warnt USA vor Raketenstationierung in Asien

China hat den USA mit "Gegenmaßnahmen" gedroht, sollten die Vereinigten Staaten landgestützte Mittelstreckenraketen in der Asien-Pazifik-Region stationieren. China werde in diesem Fall nicht "untätig zusehen", sagte der für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium zuständige Abteilungsleiter, Fu Cong. Vielmehr werde Peking in diesem Fall zu "Gegenmaßnahmen" gezwungen sein. Von welcher Art die chinesischen Maßnahmen sein könnten, konkretisierte Fu nicht.

Er appellierte an andere Staaten der asiatisch-pazifischen Region, keine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf ihren Territorien zuzulassen. Dies läge nicht im "nationalen Sicherheitsinteresse" dieser Länder, warnte er.

Mit seinen Warnungen reagierte Fu auf eine Ankündigung des US-Verteidigungsministers Mark Esper. Dieser hatte am Samstag auf dem Flug nach Sydney die rasche Stationierung neuer konventioneller US-Mittelstreckenraketen in der Asien-Pazifik-Region angekündigt, um Chinas Waffenarsenal etwas entgegenzusetzen.

Die US-Regierung wolle dies "so schnell wie möglich" realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte Esper. Wo genau die USA die neuen Raketen stationieren wollen, ließ er allerdings offen.

Australiens Verteidigungsministerin Linda Reynolds sagte später in einem Rundfunkinterview, sie habe mit Esper über das Thema gesprochen. Sie habe ihn "direkt gefragt", ob Australien mit einer Anfrage aus Washington rechnen müsse, "und er hat Nein gesagt". Eine offizielle Anfrage an Australien zur Raketenstationierung würde die Regierung in Canberra in eine schwierige Lage versetzen: Australien ist ein enger Verbündeter der USA und zugleich ein wichtiger Handelspartner Chinas.

Den USA und Russland hatten sich am Freitag nach mehr als drei Jahrzehnten endgültig vom INF-Abrüstungsvertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen verabschiedet. Die USA begründeten den Vertragsausstieg unter anderem auch damit, dass das Abkommen nicht daran beteiligten Staaten wie China freie Hand bei der Entwicklung und Stationierung von Raketen gelassen habe. (AFP)