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Wirtschaft: Neue Kreditregeln vor dem Aus

Bankenverband sieht Einführung von Basel II wackeln / USA stellen sich offenbar quer

Singapur - Die neuen internationalen Bankregeln (Basel II) können offenbar nicht wie geplant eingeführt werden. Klaus-Peter Müller, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Banken (BdB), befürchtet sogar, dass das aufwendige Regelwerk ganz platzen könnte. „Ich sehe die Gefahr, dass Basel II scheitert“, sagte er am Montag am Rande der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Singapur. Der Grund für seinen Pessismismus sei das Verhalten der amerikanischen Banken, die auf Sonderregeln pochten. Sie könnten die Regeln frühestens Anfang 2009 und nicht wie geplant Anfang 2008 einführen.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) warnte indes vor einer Dramatisierung. Das Thema werde verhandelt, eine Entscheidung gebe es bislang nicht, sagte der SPD-Politiker. Europa habe selbstverständlich kein Interesse, Regelungen einzuführen, die in den USA erst Jahre später Gültigkeit erlangten. Basel II war 2004 nach jahrelangen Verhandlungen verabschiedet worden und soll in Europa ab 2007 gelten. In Deutschland wenden die meisten Banken die Regeln schon an.

Müller, der auch Vorstandssprecher der Commerzbank ist, zeigte sich nach Gesprächen mit US-Bankern in Singapur tief frustriert. In den USA habe noch nicht einmal der parlamentarische Abstimmungsprozess für die Gesetzesänderung begonnen. Es könne dort noch über Jahre laxere Aufsichtsregeln für Kreditinstitute geben als in Europa. Daraus ergäben sich große Wettbewerbsnachteile für europäische Institute. Mit hohen Investitionen müssten sie sich auf unterschiedliche Aufsichtsregeln in Europa und in Übersee einstellen. „Bei den Großbanken ginge das nicht unter einem dreistelligen Millionenbetrag.“ Mit Basel II sollen Kredite stärker als bisher nach den jeweiligen Risiken bewertet und damit unterschiedlich teuer werden. Je nach Bonität der Schuldner müssen die Banken die Kredite mit unterschiedlich viel Eigenkapital unterlegen.

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