Wirtschaft: Neue Pläne für die Bahn

Berlin - Die Investitionspläne für das Schienennetz in Deutschland sollten geändert und stärker auf die Förderung des Schienengüterverkehrs ausgelegt werden. Das fordert Margareta Wolf (Grüne), parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium.

Sie kritisierte im Gespräch mit dem Tagesspiegel, dass die geplante Strecke Nürnberg-Halle-Leipzig in den kommenden Jahren alle freien Mittel absorbieren würde, die der Bund der Bahn für den Ausbau des Schienennetzes zur Verfügung stellen wird. Wolf fordert deshalb Umschichtungen, um so Mittel für die bessere Anbindung der Seehäfen, einen Ausbau der Strecke Dessau-Breslau, die Alpenquerung und einen Ausbau der Strecken im bayerischen Chemiedreieck zu ermöglichen. Die nötigen Investitionen schätzte Wolf auf vier Milliarden Euro innerhalb der nächsten zehn Jahre.

Eine größere Rolle könnte dabei auch privates Kapital spielen, sagte Wolf, nachdem jetzt die ersten Experimente mit dieser Finanzierungsart im Straßenbau liefen. Unterstützung erhält die Staatssekretärin auch von der „Allianz pro Schiene“. Wolfs Analyse sei richtig, hieß es dort. Es sei vor allem zu begrüßen, dass von Seiten der Regierung jetzt auch strategische Überlegungen über die weitere Entwicklung des Schienengüterverkehrs angestellt würden. Das habe bisher gefehlt.

Unterdessen hieß es in verkehrspolitischen Kreisen, das Bundesverkehrsministerium werde wahrscheinlich noch in dieser Woche eine erweiterte Liste für Investitionen in das Schienennetz vorlegen – als Teil der Maßnahmen, die Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zur Stärkung der Konjunktur präsentieren wird. Im vergangenen Sommer hatten sich Bund und Bahn auf insgesamt 66 Projekte geeinigt.