Neuer Handelskrieg: USA verklagen China wegen Seltener Erden

Der Handelsstreit mit China um Exportbeschränkungen für sogenannte Seltene Erden eskaliert. Die EU, die USA und Japan haben den Fall am Dienstag in Genf vor die Welthandelsorganisation (WTO) gebracht. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Metalle der Seltenen Erden wie Scandium, Lanthan oder Promethium werden für die Computer- und Kommunikationsindustrie gebraucht. Erst im Januar hatte die WTO Pekings Ausfuhrrestriktionen bei einigen Spezialrohstoffen für illegal erklärt.

China verteidigt seine umstrittenen Exportbeschränkungen. Die Quoten entsprächen den Regeln der WTO und seien verhängt worden, „um die Umwelt zu schützen und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Dienstag in Peking. „China wird den internationalen Markt weiter mit seltenen Erden versorgen“, fügte er hinzu.

Zuvor war aus dem Weißen Haus in Washington verlautet, dass sich die USA einer Klage der Europäischen Union und Japans anschließen wollen. US-Präsident Barack Obama werde die Klage vor der WTO am Dienstag ankündigen.

China steht seit längerem wegen Exportbeschränkungen für seltene Erden in der Kritik. Das Land liefert mehr als 95 Prozent dieser wirtschaftlich wichtigen Metalle für den Weltmarkt. Sie werden für die Herstellung etwa von Mobiltelefonen, Windanlagen oder Raketen gebraucht.

China reguliert die Ausfuhr seltener Erden streng und brachte zuletzt mehrere Minen unter staatliche Kontrolle. Die Preise für die begehrten Rohstoffe stiegen daraufhin stark. In diesem Jahr ist die Ausfuhr von rund 30.000 Tonnen seltener Erden erlaubt. Das ist die gleiche Menge wie im vergangenen Jahr. Tatsächlich exportiert wurde im Jahr 2011 aber nur rund die Hälfte der erlaubten Menge.

(dpa/AFP)