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Neuer Verdacht in Abgasaffäre : Daimler soll weitere Software bei Dieselautos manipuliert haben

Laut Medienberichten ermittelt das Kraftfahrtbundesamt wegen des Verdachts auf eine weitere "unzulässige Abschaltvorrichtung". Die Grünen fordern Konsequenzen.

Einige Mercedes stehen in einem Mercedes-Servicestützpunkt nahe dem Hauptstadtflughafen in Schönefeld (Brandenburg).
Einige Mercedes stehen in einem Mercedes-Servicestützpunkt nahe dem Hauptstadtflughafen in Schönefeld (Brandenburg).Foto: Ralf Hirschberger/dpa

In der Dieselaffäre gibt es bei Daimler einen neuen Verdacht der Manipulation von Software für die Abgasreinigung. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) habe ein formelles Anhörungsverfahren gegen den Autohersteller wegen Verdachts auf eine weitere „unzulässige Abschaltvorrichtung“ eingeleitet, berichtet die Zeitung „Bild am Sonntag“. Ein Daimler-Sprecher bestätigte am Sonntag, dass es eine solche Anhörung gebe. Mit dem KBA liefen dazu bereits seit Monaten Gespräche. Das Unternehmen habe die verlangte Stellungnahme noch nicht abgegeben, das solle aber noch im April geschehen.

Dem Zeitungsbericht zufolge geht es um rund 60 000 Fahrzeuge des Modells GLK 220 CDI mit der Abgasnorm 5, die zwischen 2012 und 2015 produziert wurden. Die Behörde sei bereits im Herbst 2018 auf die verdächtige Software-Funktion bei dem Motor OM 651 gestoßen. Weitere Emissionsmessungen bei einem GLK-Modell hätten den Verdacht erhärtet.

Für die Grünen wäre ein neuerlicher Betrugsversuch keine Überraschung. "Das Kraftfahrtbundesamt wird wegen der laschen politischen Führung im Verkehrsministerium nicht von den Herstellern ernst genommen", sagte Oliver Krischer, Vize-Fraktionschef der Grünen, dem Tagesspiegel. Dass es vermutlich "wie in der Vergangenheit keine Bußgelder" geben werde, sei der "Freifahrtschein für die Hersteller, dass sie weiterhin nicht ehrlich agieren". "Letztendlich wird die sechste gefundene Abschalteinrichtung nicht die letzte sein", meint Krischer. "Die Bundesregierung muss endlich Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Autoindustrie durchsetzen."

Beim Kraftfahrt-Bundesamt war am Sonntag niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Das Bundesverkehrsministerium teilte auf Anfrage mit, es handele sich um ein „altes“, laufendes Verwaltungsverfahren aus Herbst 2018. Vor Abschluss dieses Verfahrens könne man zu dem Vorgang keine Stellung nehmen.

Daimler will "vollumfänglich" kooperieren

So werde der gesetzliche Grenzwert für Stickoxide im Neuen Europäischen Prüfzyklus (NEFZ) nur eingehalten, wenn die sogenannte Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung aktiv sei, berichtete „Bild am Sonntag“. Im Straßenbetrieb werde die Funktion dagegen deaktiviert und der Grenzwert von 180 Milligramm pro Kilometer deutlich überschritten.

Das KBA halte die Software-Funktion für eine „unzulässige Abschaltvorrichtung“, schreibt „Bild am Sonntag“. Die Behörde habe deshalb Anfang April das förmliche Verfahren eingeleitet und einen amtlichen Rückruf für die betroffenen Autos angedroht.

Daimler teilte mit, man kooperiere „vollumfänglich mit dem Kraftfahrt-Bundesamt“ und prüfe den beschriebenen Sachverhalt. Zugleich widersprach der Konzern der Darstellung der Zeitung, wonach das KBA herausgefunden habe, dass Daimler die Programmierung der Kühlmittel-Funktion bei laufenden Software-Updates unbemerkt entferne.

Daimler ordnete diesen Sachverhalt als Teil „der angekündigten freiwilligen Service-Maßnahme für über 3 Millionen Mercedes-Benz Fahrzeuge im Feld“ ein. Dabei halte sich das Unternehmen an den mit dem Verkehrsministerium und dem KBA vereinbarten Genehmigungsprozess. „Die Behauptung, dass wir mit der freiwilligen Service-Maßnahme etwas verbergen wollen, ist unzutreffend“, unterstrich Daimler. (dpa,tsp)

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