Wirtschaft: Noch keine Impulse für den Arbeitsmarkt

BERLIN (jn/rtr). Die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich im Juni nur leicht entspannt. Die Arbeitslosenzahl blieb aber mit 3,983 Millionen erneut unter der Vier-Millionen-Marke. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, schließt nicht aus, daß es bereits im Juli wieder mehr Arbeitslose geben könne. Es gebe noch keine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt. In Berlin-Brandenburg verringerte sich die Arbeitslosigkeit nur geringfügig. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Erwerbslosen sogar leicht an.Trotz eines leichten Rückgangs auf 3,938 Millionen Arbeitslose habe sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt nicht entspannt, sagte der Präsident der Bundesanstalt, Bernhard Jagoda, am Dienstag in Nürnberg. "Vom Wirtschaftswachstum kommen zur Zeit keine spürbaren Impulse für den Arbeitsmarkt." Der leichte Rückgang der Zahlen sei saisonbedingt und bedeute keine Trendwende. So sei die Arbeitslosenzahl im Juni zwar gegenüber dem Vormonat um 60 000 gesunken, saisonbereinigt sei sie aber um 15 000 gestiegen. Die Arbeitslosenquote fiel auf 10,1 Prozent nach 10,2 im Mai. Für Juli könne er sogar eine leichte Erhöhung der Arbeitslosenzahlen nicht ausschließen, sagte Jagoda weiter. Für das Gesamtjahr blieb er bei seiner früheren Prognose, wonach im Jahresdurchschnitt eine Arbeitslosenzahl von 4,1 Millionen erwartet wird.Eine positive Bilanz zog Jagoda für das Sofortprogramm "100 000 Jobs für Jugendliche". Es trage entscheidend zu einem Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit bei: Seit Januar sei die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen um 11,4 Prozent zurückgegangen, während die der Arbeitslosen insgesamt nur um 3,4 Prozent abgenommen habe. Auf dem Ausbildungsstellenmarkt sei die Situation jedoch trotz einer leichten Besserung gegenüber dem Vorjahr weiterhin angespannt.In Berlin-Brandenburg hat sich die seit Monaten anhaltende Erholung auf dem Arbeitsmarkt im Juni nicht fortgesetzt. Erstmals seit Monaten waren in der Region wieder mehr Menschen arbeitslos gemeldet als vor einem Jahr. In Berlin sank die Arbeitslosenquote zwar leicht um 0,1 auf 15,6 Prozent. Ende Juni waren 262 200 Berliner arbeitslos, 2100 weniger als im Mai und 4800 weniger als vor einem Jahr. In Brandenburg stiegen die Erwerbslosenzahlen: Im Juni waren 218 100 Menschen arbeitslos gemeldet, erstmals seit einem Jahr mehr als im Vorjahresmonat; die Quote beträgt nun 16,8 Prozent. Entgegen dem Bundestrend steigt in der Region auch die Jugendarbeitslosigkeit: Trotz des Sofortprogrammes der Bundesregieung waren in Berlin-Brandenburg im Juni mehr Jugendliche ohne Stelle als im Vormonat. Dies führte Klaus Clausnitzer, Präsident des Landesarbeitsamtes Berlin-Brandenburg, am Dienstag überwiegend auf die Beendigung von betrieblichen Ausbildungsverhältnissen zurück. Auch im Juni seien von der regionalen Wirtschaft zu wenig Impulse ausgegangen, um die negative Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu bremsen, sagte Clausnitzer zu den aktuellen Zahlen. Gleichzeitig seien die Aufwendungen für die Arbeitsmarktpolitik im Juni zurückgegangen. Vor einem Jahr seien sie dagegen noch stark erhöht worden, was damals unter anderem auf die bevorstehende Bundestagswahl zurückgeführt wurde.Die mit Abstand höchste Arbeitslosenquote in Berlin-Brandenburg weist weiterhin der Bezirk Cottbus mit 19,4 Prozent aus, gefolgt von Eberswalde mit 18,1 Prozent. Die niedrigsten Quoten wurden von den Amtsbezirken Berlin-Ost (13,3) und Potsdam (13,7) gemeldet. Die leicht zurückgegangene Arbeitslosigkeit in Berlin ist nach Darstellung von Arbeitssenatorin Gabriele Schöttler (SPD) nicht zuletzt Ergebnis aktiver Arbeitsmarktpolitik, "die vielen Berlinern neue Chancen auf dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt eröffnete".Die bundesweiten Zahlen wurden unterschiedlich interpretiert. Während die SPD-Bundestagsfraktion von einer "erfreulichen Halbjahresbilanz" am Arbeitsmarkt sprach, äußerten sich Vertreter der Opposition kritisch. CDU-Generalsekretärin Angela Merkel sagte, der Regierung sei noch kein Durchbruch beim Abbau der Arbeitslosigkeit gelungen, die bisherigen Maßnahmen bezeichnete sie als "Flop". Kritik kam auch von den Gewerkschaften. Nach Auffassung des DGB ist der "nur leichte Rückgang" der Arbeitslosigkeit eine "Warnung an die Politik, den erwarteten Aufschwung nicht abzuwürgen".