Wirtschaft: Noten für Restaurants

Berlin - Berliner Verbraucher sollen sich in Kürze im Internet darüber informieren können, wie Restaurants und Imbisse bei Überprüfungen durch Lebensmittelkontrolleure abgeschnitten haben. Vom heutigen Donnerstag an werden die Mitarbeiter der Bezirksämter ihre Ergebnisse in eine Datenbank eingeben. Die überprüften Gaststätten sollen mit einer Notenskala von eins bis fünf bewertet und die Ergebnisse auf der Internet-Seite www.berlin.de/sicher-essen veröffentlicht werden. Auf der Webseite werden allerdings nur Untersuchungsresultate von Gaststätten veröffentlicht – für Fleischer, Bäcker oder Supermärkte fehlen nach Angaben der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz die rechtlichen Voraussetzungen.

Wann das Portal startet, steht bisher nicht fest. „Wir hoffen aber, dass es im Juli soweit sein wird“, sagte Verwaltungssprecherin Regina Kneiding. Unter anderem müsse noch die Software erprobt werden. Außerdem können die Daten laut Kneiding nicht umgehend veröffentlicht werden – man müsse zuvor den betroffenen Gaststätten die Möglichkeit geben, sich zu den Vorwürfen zu äußern.

Die Teilnahme an der Internetveröffentlichung ist für die Berliner Bezirke nicht verpflichtend, sagte Kneiding. Bis auf eine Ausnahme beteiligen sich jedoch alle Bezirke an dem Projekt. Lediglich Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die Veröffentlichung der Kontrollergebnisse ab. Der dort zuständige Gesundheitsstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) war für eine Stellungnahme zu den Gründen allerdings nicht zu erreichen.

Die Verbraucherschutzverwaltung hat sich zum Start des Internetportals entschlossen, weil sie nicht auf die bundesweite Einführung des sogenannten Hygienebarometers warten wollte. Dieses haben die Länderumweltminister vor gut einem Monat beschlossen. Danach sollen alle Gastronomen verpflichtet werden, in der Nähe des Eingangs einen amtlichen Aushang anzubringen. Er zeigt voraussichtlich ein farbiges Balkendiagramm mit Übergängen von Grün über Gelb und Orange bis Rot. Ein Pfeil auf die entsprechende Farbe soll markieren, wie der Betrieb bei den letzten Überprüfungen der Lebensmittelkontrolleure abgeschnitten hat. Ursprünglich war ein System mit nur drei Ampelfarben im Gespräch gewesen. Jetzt muss noch der Bundestag die notwendigen gesetzlichen Änderungen beschließen. Der Gaststättenverband Dehoga lehnt dieses Kennzeichnung ab, da sie nur den Zustand dokumentiere, als geprüft wurde. Sie sage nichts über den Status quo aus.

In Berlin hatte Pankow als erster Bezirk Ekellisten über hygienische Missstände in Kneipen im Internet veröffentlicht. Sigrid Kneist