Patentstreit : Apple und Samsung schließen Frieden

Der jahrelange Patentkrieg zwischen Apple und Samsung ist beendet. Die Amerikaner erhalten wohl eine hohe Geldsumme von Samsung.

Kopiert? Apple und Samsung haben ihren zähen Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren beigelegt.
Kopiert? Apple und Samsung haben ihren zähen Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren beigelegt.Foto: dpa

Selbst die IFA in Berlin war zum Schlachtfeld des Patentkrieges geworden, den sich Apple und Samsung jahrelang geliefert hatten. Im Jahr 2011 musste Samsung seine Galaxy-Tablets von der Funkausstellung entfernen. Zuvor waren Samsung-Manager noch davon ausgegangen, Aufkleber mit der Aufschrift „Nicht für den Verkauf in Deutschland bestimmt“ würden genügen. Doch aus Angst vor einer Polizeirazzia auf der IFA wurden die Geräte dann doch lieber vom Stand entfernt.

Denn Apple hatte kurz zuvor vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der Tablets in Deutschland erwirkt. Die Amerikaner hatten Samsung vorgeworfen, mit der Gestaltung das iPad und iPhone kopiert zu haben. In zeitweise rund 50 Gerichtsverfahren in mehreren Ländern stritten sie um kleinste Details wie den Krümmungsradius des iPad. Samsungs Anwälte präsentierte Fotos aus Stanley Kubricks Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“, die zeigen sollten, dass die Grundidee solch eines flachen Computers ohne Tastatur schon 1968 existierte.

Richter sprechen Apple eine Milliarde Dollar zu

Genutzt hat es wenig, so hatten die kalifornischen Geschworenen Apple 2012 gut eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte jedoch Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht der USA. Es entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Apple entschied jedoch auch diese Runde für sich - die Geschworenen sprachen dem Konzern noch im Mai 539 Millionen Dollar zu.

Samsung verzichtet nun mit der außergerichtlichen Einigung darauf, diese Entscheidung anzufechten. Damit haben beide ihren zähen Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren beigelegt. Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh ordnete am Mittwoch (Ortszeit) die Einstellung des Verfahrens ein. Die Streitigkeiten außerhalb der USA hatten die beiden Smartphone-Schwergewichte bereits 2014 beigelegt und seitdem auch keine neuen Klagen in Amerika mehr eingereicht.

Die Unternehmen kommentierten die Einigung nicht. Apple verwies lediglich auf die Stellungnahme zur 539-Millionen-Entscheidung. Damals hatte der Konzern bekräftigt, dass Samsung das iPhone-Design kopiert habe und es bei dem Fall um mehr als nur Geld gegangen sei.
Apple-Gründer Steve Jobs wollte mit der Klage die Position von Apple im Smartphone-Geschäft verteidigen: Das iPhone hatte die Handy-Branche mit seinem großen Touchscreen und dem Verzicht auf eine Tastatur umgekrempelt. Doch relativ schnell kamen unter anderem von Samsung Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android mit ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt. Jobs bezeichnete Android laut seinem Biografen Walter Isaacson als „gestohlenes System“ und zog gegen den Marktführer Samsung vor Gericht.
Die Entscheidung der Geschworenen im August 2012 war auf den ersten Blick ein Triumph für Apple. Sie stellten fest, dass Samsung mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt habe. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den App-Symbolen sei kopiert worden. Außerdem ging es damals um die Bedienung von Smartphones: Samsung verletzte nach Ansicht der Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder auseinanderziehen mit zwei Fingern. Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Wegen des Patentstreits verschwanden Funktionen bei Android

as Verfahren sorgte kurzzeitig dafür, dass einige solche Bedienfunktionen von Android-Telefonen verschwanden. Die Anbieter fanden jedoch schnell Wege, die Patente zu umschiffen. Apple und auch andere Unternehmen in Patentklagen mussten insgesamt die Erfahrung machen, dass mit den kurzen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen oder Verkaufsverbote ein stumpfes Schwert sein können. Samsung blieb der weltgrößte Smartphone-Anbieter - und wird von Apple nur regelmäßig im Weihnachtsquartal überholt, wenn neue iPhone-Modelle auf den Markt kommen. Zugleich sichert sich Apple den Großteil der Gewinne im Smartphone-Geschäft.
Im Wettbewerb der Betriebssysteme zwischen Google und Apple kommt es unterdessen immer wieder vor, dass sie bei den jährlichen Aktualisierungen Funktionen nachziehen, die zunächst bei der Konkurrenz eingeführt wurden. Apple steckt aktuell noch in einem Patentkonflikt mit dem Chipspezialisten Qualcomm. Hier sind Vorwürfe der Patentverletzung auf beiden Seiten aber eher ein Instrument im Streit um die Höhe von Lizenzzahlungen.

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