Wirtschaft: Private Investitionen für Kommunen

Berlin Die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sowie privaten Investoren bei öffentlichen Projekten hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Vor allem die Kommunen nutzen diese Möglichkeit. Das ist das Ergebnis einer Studie, die vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) im Auftrag der Wirtschaftsministerkonferenz durchgeführt wurde. Etwa sieben Milliarden Euro stecken mittlerweile in so genannten Öffentlich-Privaten Partnerschaftsprojekten (ÖPP), bei denen der private Investor zum Beispiel Planung, Bau und Betrieb einer Schule übernimmt – zu vorher festgelegten Konditionen. Im Vergleich zur üblichen Durchführung der Projekte ist die Effizienz im Schnitt zehn Prozent höher gewesen, hat das DIfU herausgefunden.

Am Dienstag wurden vier Verträge zu ÖPPs im Bundesbauministerium unterschrieben – mit den Leipziger Verkehrsbetrieben, Freiburg, Kiel und dem Landkreis Goslar. Dabei geht es vor allem um Schulen und in Leipzig um ein technisches Zentrum.

Für die kommenden Jahre sieht Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bauministerium, noch ein großes Potenzial: „Es sind ordentliche Milliardenbeträge auf dem Radarschirm.“ Allein in diesem Jahrzehnt haben die Kommunen laut Urbanistikinstitut einen Investitionsbedarf von 686 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag warnte jedoch davor, ÖPP als Finanzierungsinstrument zu sehen. Gemeinden, die ohnehin in Geldnot steckten, könnten auch die ÖPPs nicht nutzen, hieß es. hop

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