Wirtschaft: Riester warnt vor Illusionen beim Bündnis für Arbeit

FRANKFURT (MAIN) / BONN (ADN). Die IG Metall hat die Bundesregierung aufgefordert, beim Bündnis für Arbeit "jetzt Nägel mit Köpfen" zu machen. Bereits während der nächsten Gesprächsrunde zum Bündnis am 6. Juli müßten neue Weichenstellungen für mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze vorgenommen werden, erklärte der Vorsitzende, Klaus Zwickel, am Montag in Frankfurt. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Rente mit 60. Allein mit dem Abbau von Überstunden, der Rente mit 60 und mehr Teilzeitarbeit könnten "innerhalb relativ kurzer Zeit" bis zu 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, sagte Zwickel.

Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) warnte unterdessen davor, zu hohe Erwartungen an das Bündnis für Arbeit zu stellen. Es sollte hierbei keine Illusionen geben, betonte Riester am Montag bei einer Konferenz der SPD-Fraktion in Bonn. In einer Marktwirtschaft ließen sich Arbeitsplätze nicht von der Politik verordnen. Selbst wenn die Wirtschaftsverbände Zusagen über ein bestimmtes Beschäftigungsvolumen machten, richte sich das reale Verhalten in den Betrieben nicht danach. Riester zeigt sich aber insgesamt zuversichtlich über die Erfolgsaussichten beim Bündnis.

Skeptisch äußerte sich dagegen die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner betonte am Montag in Bonn, dies halte er für "eine absolut offene Frage". Die ersten Monate würden eher dagegen sprechen. Dennoch hätten die Teilnehmer noch "alle Chancen". Voraussetzung sei allerdings, daß sie auch den Kernbereich Tarifpolitik einschlössen. Göhner betonte zugleich, flexibilisierte Arbeitszeiten und Arbeitszeitkonten würden erst auf lange Sicht Arbeitsplätze schaffen. So würden die Arbeitgeber im Bündnis einen Vorschlag zur Erweiterung der Zeitarbeit vorlegen.