Wirtschaft: Ruch des Opportunismus

Über die anstehende Entscheidung der Europäischen Union, das Waffenembargo gegen China aufzuheben, wurden schon viele Worte verloren. Oft ging es dabei darum, ob einmal europäische Waffen gegen amerikanische Soldaten eingesetzt werden könnten, die Taiwan verteidigen.

Davon abgesehen gibt es jedoch zwei unumstößliche Tatsachen: einmal, dass das Embargo in Reaktion auf das Massaker am Platz des Himmlischen Friedens verhängt wurde, zweitens, dass China bis heute kein Zeichen der Reue verlauten ließ. Allein deshalb sollte man beim Embargo bleiben.

Dieses Signal zurückzunehmen, ohne dass sich an der Situation in China irgendetwas ändert, hat den Ruch des Opportunismus. Wieso gibt die EU Peking ein unverdientes Plus in der öffentlichen Wahrnehmung?

Vor kurzem erst hat die EU diplomatische Sanktionen gegen Kuba gelockert, die wegen der Verfolgung von Dissidenten verhängt worden waren. Nur Proteste osteuropäischer Länder verhinderten, das die Sanktionen vollständig aufgehoben wurden. Es steht zu hoffen, das sich weitere Länder zusammenschließen, um zu verhindern, dass das Gedenken an den Platz des Himmlischen Friedens noch mehr beschädigt wird.

-