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Russische Geschäfte: Moncrief verliert gegen BASF

Der amerikanische Gas- und Ölkonzern Moncrief fühlte sich aus dem Geschäft mit Gasprom gedrängt und klagte gegen die BASF. Das Landgericht Frankenthal hat die Klage der Texaner jetzt abgewiesen.

Der texanische Gas- und Ölkonzern Moncrief ist mit einer milliardenschweren Klage gegen die BASF gescheitert. Moncrief hatte den Chemiekonzern beschuldigt, das US-Unternehmen aus einem Geschäft mit dem russischen Energieriesen Gasprom gedrängt zu haben, bei dem es um die Ausbeutung des sibirischen Gasfeldes Juschno-Russkoje geht. Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) wies die Klage ab. Moncrief habe nicht hinreichend dargelegt, dass die BASF Gasprom aktiv zum Vertragsbruch gegenüber dem texanischen Unternehmen bewegt habe, begründeten die Richter ihr Urteil.

Moncrief hatte von 1997 bis 1999 mehrere Verträge mit einer Gasprom-Tochtergesellschaft abgeschlossen, die dem US-Unternehmen 40 Prozent an der Betreibergesellschaft für das Gasfeld sichern sollten, das zu den größten der Welt zählt. Umgesetzt wurden diese Abmachungen aber nicht. Stattdessen sicherte sich im vergangenen Jahr die BASF über ihre Tochter Wintershall einen Anteil von 35 Prozent minus einer Aktie an der Gasprom-Tochter, die die Lizenz zur Ausbeutung von Juschno-Russkoje besitzt. Mit seiner Klage wollte Moncrief unter anderem erreichen, dass die BASF wieder aus dem Geschäft aussteigen muss.

War der Vertrag zwischen Gasprom und Moncrief bindend

Die Richter ließen in ihrem Urteil ausdrücklich offen, ob ein bindender Vertrag zwischen Moncrief und Gasprom vorlag, der durch den BASF-Einstieg gebrochen worden sei. Der BASF hätten nur Schriftstücke und Unterlagen vorgelegen, die keine sicheren Rückschlüsse zu dieser Frage zugelassen hätten. BASF und Wintershall hätten sich daher auf ein schriftliche Zusicherung von Gasprom verlassen dürfen, wonach es keine derartige Vereinbarung mit Moncrief gebe, befand das Gericht. Moncrief hatte der BASF einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen.

Ein Moncrief-Sprecher sagte, ob das Unternehmen gegen das Urteil Berufung einlege, werde erst entschieden, wenn die schriftliche Urteilsbegründung vorliege. Der Versuch des Gas- und Ölkonzerns, auch in den USA gegen das BASF-Gasprom-Geschäft zu klagen sind seinen Angaben zufolge gescheitert. Eine Klage in Russland schloss Moncrief zuletzt ebenfalls nicht mehr aus. Das US-Unternehmen bezifferte den heutigen Wert seines strittigen Anteils an dem Gasfeld auf 8,5 Milliarden Dollar (6,2 Mrd Euro). (mit dpa)

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