Wirtschaft: Schröder: Alle Zeichen stehen auf Aufschwung

Nach dem tiefen Konjunktureinbruch des vergangenen Jahres stehen nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) "jetzt alle Zeichen auf Aufschwung". Bei der Eröffnung der Computermesse Cebit am Dienstag in Hannover sagte er, "ein neuer Optimismus ist angebracht". In der Branche sah der Verband Bitkom die Talsohle erreicht, forderte von der Regierung aber schnellere Reformen auf dem Arbeitsmarkt und dem Bildungssektor.

Schröder sagte, alle wichtigen Kennziffern im In- und Ausland deuteten auf eine Erholung der Wirtschaft hin. Die positiven Wachstumsaussichten würden vor allem von der Informations- und Kommunikationswirtschaft (ITK) getragen. Von der Cebit werde ein "Signal der Zuversicht und des Aufbruchs" ausgehen. Um für diese Branche ausreichend Fachkräfte und die notwendige Internationalität in Deutschland zu erhalten, sei das Zuwanderungsgesetz notwendig, sagte Schröder. Am 22. März wird der Bundesrat über das umstrittene Gesetz beraten. Zum Streit um die Grenzwerte für die Abstrahlung der neuen UMTS-Sendemasten sagte Schröder, diese würden nicht gesenkt. Die nun festgelegten Grenzwerte seien "verantwortbar". Die Sendemasten werden benötigt, um künftig auf Handys hohe Übetragungsraten für Daten zu ermöglichen.

Der Optimismus des Kanzlers wurde unterstützt vom Chef des amerikanischen Software-Konzerns Microsoft, Steve Ballmer, der ebenfalls ein durchweg optimistisches Bild für die eigene Branche zeichnete. Möglicherweise sei die Lage kurzfristig schwieriger. Langfristig werde Informationstechnologie aber ein Wachstumsmotor bleiben und weltweit den Alltag der Menschen beherrschen. "Ich sage voraus: In den kommenden zehn Jahren wird sich unsere Industrie stärker entwickeln als in den vergangenen zehn Jahren", sagte Ballmer. "Vier Dinge sind wichtig: Wir müssen einfach, flexibel, vernetzt und schneller sein."

Die Computer- und Telekomindustrie rechnet nach dem im Vorjahr weltweit gesunkenen Wachstum auch für 2002 nur mit einem gedämpften Aufschwung. Die Branche erwartet vor allem Impulse durch das mobile Internet. Der deutsche Markt für Computer- und Telekommunikationstechnik wird aber nach Angaben des Branchenverbandes Bitkom nach einem stark verlangsamten Umsatzwachstum 2001 im laufenden Jahr erneut deutlich hinter der europäischen Entwicklung zurückbleiben. Erst für 2003 sei Besserung in Sicht, sagte Bitkom-Präsident Volker Jung. Von der Regierung forderte er umfangreiche Reformen, um eine neue "Gründerkultur" zu erzeugen.

Der Einbruch des Wachstums im deutschen Markt für Informations- und Telekommunikationstechnik im vorigen Jahr müsse "nachdenklich" stimmen, sagte Bitkom-Chef Jung. Die Branche legte nach seinen Angaben um 1,7 Prozent auf 137,8 Milliarden Euro zu. Noch 2000 war die Branche um fast zwölf Prozent gewachsen. Deutschland verzeichnete damit in Europa eine der niedrigsten Zuwachsraten.

Die Cebit ist mit 7960 Ausstellern erstmals seit ihrer Gründung vor 16 Jahren leicht geschrumpft. Von Mittwoch an werden auf der Cebit an den acht Messetagen insgesamt mindestens 750 000 Besucher erwartet. Im Mittelpunkt stehen in diesem Jahr Geräte für das mobile Internet und Sicherheitstechnologien. Die Hightech-Branche erwartet sich von der weltgrößten Technologiemesse Impulse für einen Aufschwung. In Deutschland könne sie dann um 4,2 Prozent auf 143,6 Milliarden Euro wachsen, sagte Bitkom-Präsident Jung. Damit würde Deutschland aber weitere Marktanteile verlieren, da die Prognosen für Westeuropa und auf dem Weltmarkt höher sind. "Erst 2003 rechnen wir mit einem echten Konjunkturaufschwung" und einem Plus von 8,6 Prozent für Deutschland, sagte Jung. Notwendig seien bessere politische und steuerliche Rahmenbedingungen vor allem für junge Unternehmen.