Schutz des Euro: Europas gute Nachtgeschichte

Wenn Angela Merkel angespannt ist, spricht sie besonders nüchtern, geschäftsmäßig. Klartext. In einer beiläufigen Tonlage, als erkläre sie nichts Nebensächlicheres als die Zubereitung eines mecklenburgischen Eintopfes. „Die Märkte überziehen völlig. Die Spekulation ist perfide“, sagt sie an diesem Mittag auf die Frage von Ulrich Deppendorf. Es ist Donnerstag, 6. Mai, 14.30 Uhr, im Weltsaal des Auswärtigen Amtes. „Erst haben die Banken uns in Krisen und Schulden gestürzt, und jetzt spekulieren diese Banken gegen die verschuldeten Länder. Die Spekulanten sind unsere Gegner.“

Der WDR hat ins Auswärtige Amt zum 13. Europaforum geladen. 24 Stunden später wird die Bundeskanzlerin nach Brüssel zu einem Europäischen Gipfel reisen. Es wird in der Nacht vom 7. auf den 8. Mai um nicht weniger als die Rettung der Europäischen Währungsunion gehen, um die Rettung des Euro selbst und vielleicht auch um die Rettung der Wirtschaftsmacht Europa. Die ganze Dramatik dieser Nacht kann man aber erst jetzt erzählen, weil es nun eine Beschreibung der hektischen Stunden gibt, verfasst von dem britischen Historiker Peter Ludlow. Sie trägt den Titel „The Last Resort, The European Council and the Euro Crisis, Spring 2010“.

Brüssel, 7. Mai, 18 Uhr: Knapp zwei Jahre nach der Lehman-Pleite und der aus ihr resultierenden Finanzkrise steht der Kontinent wieder vor einem Abgrund. Griechenland droht, unter dem Druck der Spekulation von seinen Schulden in diesen Schlund hinabgerissen zu werden. Portugal, Spanien, wohl auch Italien und Irland sind ebenfalls in das Kreuzfeuer derer geraten, die auf den Zusammenbruch der Eurozone gewettet haben. Aber nur wenige wissen das, und die wenigen wissen auch, dass ihnen für die Rettung all dessen, was den Wohlstand und die Stellung Europas in der Welt ausmacht, genau 56 Stunden bleiben – 56 Stunden bis zum frühen Montagmorgen, wenn in Asien die Börsen eröffnen.

Normalerweise erfährt man über die Abläufe dieser Gipfel nicht viel, weil die Staats- und Regierungschefs die kritischen Punkte im Rahmen eines längeren Arbeitsessens besprechen und dabei nur wenige Berater anwesend sind. Diesmal war das anders. Wegen der Komplexität der Materie hatte jeder der 16 Vertreter der Länder der Eurozone einen persönlichen Adlaten. Zum Teil waren das die Fachleute aus den Regierungszentralen, zum Teil aber auch die Ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten bei der EU. Die meisten von ihnen sind Ludlow bekannt, ein genauso verschwiegener wie kenntnisreicher Beobachter der Brüsseler Szene, der Gründungsrektor des namhaften Think Tanks „Centre for European Policy Studies“.

Er konnte nach eigenen Angaben die Beobachtungen von fast 20 Teilnehmern der abendlichen und nächtlichen Beratungen sammeln. Er hat daraus eine bemerkenswerte und packende Studie über einen ungewöhnlichen finanzpolitischen Machtkampf zusammengestellt.

Das Resümee: In einem dramatischen Ringen haben sich die auf Stabilität des Euro beharrenden und für die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank kämpfenden Vertreter der nordeuropäischen Euroländer gegen jene des Südens durchgesetzt, gegen den sogenannten Olivengürtel aus Frankreich, Italien, Portugal und Spanien, die die Zentralbank entmachten wollten.

Ludlows überraschende Schlussfolgerung: Nicht Nicolas Sarkozy hat sich, wie er selbst in einer Pressekonferenz am 8. Mai stolz behauptete, mit seiner Position durchgesetzt, sondern die deutsche Bundeskanzlerin. Die aber musste schweigen, denn am Sonntag, 9. Mai wählte Nordrhein-Westfalen, und die CDU-Vorsitzende hatte Sorge, dass sich eine Meldung über die von ihr moderierte Rettungsaktion für Griechenland und den Euro negativ auf die Wahl auswirken würde – waren doch nach Meinungsumfragen 80 Prozent der Bundesbürger gegen jede Hilfe für den Mittelmeerstaat.

Noch zu Beginn des Essens am Freitagabend wurde darüber gestritten, ob die ursprünglich anvisierten 50 Milliarden ausreichen würden, den Euro zu stabilisieren – oder ob 70 Milliarden besser seien. Darauf erklärte die Kanzlerin, sie habe an andere Beträge gedacht. 750 Milliarden würde der Schutzschirm letztlich umfassen, den Merkel und mit ihr vor allem die Niederlande, Luxemburg und die Europäische Zentralbank für angemessen hielten.

Am Anfang standen sich zwei Denkschulen gegenüber. Unter Führung von Frankreichs Staatspräsident wollten die Olivenstaaten die Rettungsaktion auf die 16 Euro-Länder begrenzen und so endlich jene europäische Wirtschaftsregierung einführen, von der die Franzosen seit langem träumen – mehr staatlichen Dirigismus, Vorgaben für Banken und Unternehmen. Außerdem sollte die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank begrenzt und sie selbst gezwungen werden, marode Staatsanleihen zu kaufen. Und den IWF, den Internationalen Währungsfonds, wollten die Südeuropäer heraushalten.

Dagegen standen zunächst nur Merkel, der Niederländer Jan Peter Balkenende, der Luxemburger Jean-Claude Juncker und EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Diese Gruppe wollte alle EU-Staaten, also nicht nur die Euro-Staaten, an dem gemeinsamen Stabilisierungsfonds beteiligen (Devise: Es gibt nur eine EU) und die Unabhängigkeit der EZB keinesfalls antasten – wobei Merkel durchaus davon ausging, dass die EZB nach eigenem Ermessen und unter Bruch der bisherigen Regeln kritische Anleihen kaufen solle – was diese dann auch später tat.

Dabei ging es um die sogenannte No-bail-out-Klausel, die in Artikel 125 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union festlegt, dass ein Euroland grundsätzlich nicht für die Verbindlichkeiten eines anderen bürgen muss. Dazu schreibt Peter Ludlow: „Die No-bail-out-Klausel ist überflüssig, wenn sich alle an die Regeln halten. Tut es einer nicht, wird die Klausel zum Problem, denn sie verhindert die Lösung.“

Und noch einen Unterschied gab es zwischen Nord und Süd: Die Nordeuropäer drängten darauf, den IWF mit in die Verantwortung zu holen. Das war ursprünglich eine Idee des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble gewesen. Der IWF hatte aus deutscher Sicht den Charme der Unbestechlichkeit einer globalen Finanzaufsicht, die sich von geltungssüchtigen europäischen Regierungschefs nicht würde hereinreden lassen.

Das Abendessen begann mit einem Eklat: Jean-Claude Juncker sagte zornig, er habe „die Schnauze voll“, dass die offiziellen Treffen immer öfter mit Verspätung begännen, weil es bereits am Nachmittag in wachsendem Ausmaß grüppchenweise Vorabsprachen gebe, die sich bis in den Abend hinzögen.

Juncker wusste auch, dass sich US-Präsident Barack Obama telefonisch mit Merkel und Sarkozy in Verbindung gesetzt hatte und fühlte sich, als Chef der Euro-Gruppe der 16, offenbar übergangen. Die Attacke ging direkt aber gegen Berlusconi und vor allem gegen Sarkozy.

Der hatte nach Ludlows Informationen nach der Konferenz den Eindruck erweckt, er sei es vor allem gewesen, der die Dinge in Bewegung gebracht habe. Ludlows nüchternes Urteil: völlig übertrieben. Sarkozy sei keinesfalls das Meisterhirn bei den einleitenden Gesprächen gewesen, sondern habe wie so oft, wenn er entschlossen auftreten wolle, durch sein Verhalten zumindest bei zwei Schlüsselfiguren, nämlich Angela Merkel und Jean-Claude Trichet, massive Verärgerung ausgelöst.

Am beeindruckendsten – weil es die ganze Dramatik der Lage zeigte – war zum Beginn des Abendessens offenbar der Debattenbeitrag des griechischen Premierministers Giorgos Papandreou. Er schilderte in schonungsloser Offenheit die wirtschaftliche Lage seines Landes. Der Bericht wirkte nach Meinung eines Zeugen auf die Tafelrunde wie ein nüchterner Report aus Dantes Inferno.

Nach Papandreou erläuterte EZB-Präsident Trichet mit einigen Charts die Bewegungen am Kapitalmarkt in den vergangenen Tagen. Es sei genauso gewesen wie im September 2008, als Lehman Brothers kollabierte. Was er damit sagen wollte: Auch in der Eurozone stand der Kollaps unmittelbar bevor.

Trichet habe sich mit Kritik an den Spekulanten nicht lange aufgehalten, sondern daran erinnert, dass vor Jahren auch Belgien in einer verzweifelten Situation gewesen sei, sich aber durch eiserne Haushaltsdisziplin aus der Notlage habe befreien können. Was bei Belgien geklappt habe, könne auch bei Griechenland und einigen anderen Haushaltssündern gelingen. Er schloss mit einem leidenschaftlichen Appell an die Staats- und Regierungschefs: „Die Europäische Zentralbank hat getan, was getan werden musste. Nun ist es an Ihnen, an den Mitgliedsstaaten, die ihre Pflichten verletzt haben.“

Peter Ludlow listet diese Sünder an anderer Stelle auf und vergisst nicht zu erwähnen, dass sich schon 2003 zwei der „Großen“ der Eurozone, Frankreich und Deutschland, fast hohnlachend über die Stabilitätskriterien hinweggesetzt hätten: „Sie taten so, als seien die Stabilitätskriterien nur für die kleinen Leute gemacht worden.“

Dass sich Trichet nicht lange mit den Motiven der Spekulanten beschäftigte, lag wohl auch daran, dass die Regierungschefs genau wussten, warum zuerst die Griechen ins Visier der Finanzmarktakteure geraten waren: Während in Italien, Spanien und Portugal ein großer Teil der vom Staat ausgegebenen Schuldverschreibungen von inländischen natürlichen und juristischen Personen gehalten wird, die die Papiere als langfristige Kapitalanlage betrachten, sitzen die Gläubiger Griechenlands vor allem im Ausland und tendieren eher dazu, mit den Papieren auch einmal zu zocken.

Offenbar war nicht allen Dinnergästen klar, unter welchem Zeitdruck sie standen. So plädierte der zyprische Präsident angesichts des offenkundigen Dissens’ zwischen den Olivenstaaten und den Nordmitteleuropäern dafür, ein paar Tage nachzudenken. Dem trat die Bundeskanzlerin entgegen: „Wir haben nicht ‚einige Tage’. Wir müssen zeigen, was wir zu tun vorhaben, bevor die Märkte am Montag öffnen.“ Ihr entgegnete Sarkozy in einem Ton, der als „melodramatisch“ geschildert wurde, die Regierungschefs sollten der Kommission ein Mandat zum Handeln geben, „damit keiner von uns zu Hause parlamentarische Billigung einholen muss“, inklusive der Einrichtung eines Stabilisierungsfonds von 50 bis 70 Milliarden Euro. Dies fand Zustimmung bei Zapatero (Spanien), Socrates (Portugal) und Berlusconi (Italien).

Die Idee des Stabilisierungsfonds gefiel auch Merkel, wiewohl sie den genannten Rahmen für viel zu klein hielt. Was die parlamentarische Kontrolle betraf, die Sarkozy umgehen wollte, erinnerte sie daran, dass sie durch Urteile des Bundesverfassungsgerichtes gebunden sei. Was immer hier oder durch die Finanzminister am Sonntag beschlossen werden würde, müsse dem Bundestag von der Bundesregierung sofort vorgelegt werden.

Im Laufe des Abends und der Nacht neigten sich die Argumente immer mehr zur Denkweise von Merkel, Juncker, Balkenende und Trichet. Besonders nachdrücklich wandte sich der holländische Regierungschef gegen alle Versuche, die Unabhängigkeit der europäischen Zentralbank anzutasten. Das ging deutlich vor allem gegen Sarkozy. EZB-Chef Trichet wird in dieser Phase als überaus verärgert beschrieben, was aus einer zornigen Bemerkung von ihm an die Adresse der Politiker Frankreichs, Italiens, Portugals und Spaniens deutlich wird: „Wir brauchen Ihre Erlaubnis nicht und werden auch nicht darum bitten. Wir haben eine gute Erfolgsbilanz und Sie müssen uns vertrauen. Wenn Sie versuchen, Druck auszuüben, wird der EZB-Zentralbankrat negativ reagieren und die Folgen werden verheerend sein.“ Dem hielt Sarkozy entgegen: „Die EZB muss wissen, was wir erwarten“. Merkel antwortete: „Nein, lassen wir die EZB in Ruhe. Wir vertrauen ihr und sie hat eine sehr gute Arbeitsbilanz.“

Trichet war offenbar mehrfach nah daran, den Raum zu verlassen, um so seine Unabhängigkeit zu demonstrieren. Er fürchtete aber, damit ein von den Medien falsch interpretierbares Signal zu setzen – die EZB streicht die Segel und überlässt der Politik das Feld. Sein Bleiben erwies sich als richtig. Offenbar gelang es ihm zusammen mit der Kanzlerin, Balkenende und Juncker, die Front der Olivenstaaten immer weiter aufzubrechen und den Widerstand zu ermüden.

Am Ende des stundenlangen Ringens hatte sich der Rat auf den von Merkel von Anfang an angestrebten Weg begeben. Mit 500 Milliarden Euro als europäischer Teil eines eventuellen Euro-Rettungsschirms und weiteren 250 Milliarden vom IWF war der Währungsspekulation ein deutliches Zeichen entgegengesetzt worden, dass man weder Griechenland als Staat noch den Euro selbst der Kontrolle entgleiten lassen würde.

Die Unabhängigkeit der Zentralbank blieb gewahrt und damit offiziell die No-bail-out-Klausel unberührt – dass die EZB sie mit dem Ankauf morbider Staatsanleihen ohne Weisung, aber aus eigenem Antrieb ziemlich überdehnte, steht auf einem anderen Blatt.

Die Finanzminister der 26 EU-Staaten füllten in der Nacht zum 10. Mai den von den Staats- und Regierungschefs gesteckten Rahmen mit Inhalt. Als am Montag, 10. Mai, um 2 Uhr 15 deutscher Zeit die Börse in Tokio öffnete, und sich die Nachricht vom europäischen Rettungspaket verbreitete, legte der Nikkei-Index um 1,6 Prozentpunkte zu. Die Aufwärtsbewegung lief im Stundentakt um den Erdball. Am Abend des Montag hatte die Aktie der Banco Santander 23,2 Prozent zugelegt, die der Société Générale um 23,9 Prozent, die spanische BBVA um 22 Prozent und die Deutsche Bank um 12,9. Der Rettungsschirm, der nach Merkels, nicht Sarkozys, Schnittmuster genäht war, hatte gehalten.

Hatte Merkel geahnt, wie hart es werden würde? Zurück zu jenem Donnerstag, jenem 6. Mai, zu dem Gespräch der Kanzlerin mit Ulrich Deppendorf im Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Fast zum Schluss sinnierte sie da: „Die einen sagen, ich hätte keine Überzeugungen. Die anderen sagen, meine Überzeugungen seien falsch. Es ist schlecht, wenn Deutschland und Frankreich nicht einer Meinung sind in Europa. Wir haben die Pflicht, eine gemeinsame Linie zu entwickeln.“ Ob sie angespannt war, als sie das sagte? Es war Klartext, in der Tonlage eher beiläufig.