Wirtschaft: Schweden stoppt PipelineBetreiber soll Genehmigungsantrag nachbessern

Stockholm - Die geplante Ostseepipeline stößt nicht nur in den baltischen Staaten und Polen, sondern inzwischen auch in Schweden auf heftige Widerstände. So hat die Regierung in Stockholm nun einen ersten Genehmigungsantrag der Betreibergesellschaft Nord Stream brüsk zurückgewiesen. „Die Regierung kann zu so einem lückenhaften Antrag keine Stellung nehmen“, sagte Schwedens Umweltminister Anders Carlgren. Er kündigte an, die Unterlagen „postwendend“ an das Konsortium zurückzusenden.

Das Votum der schwedischen Regierung ist für das milliardenschwere Projekt von entscheidender Bedeutung, weil die Pipeline hauptsächlich durch die schwedische Wirtschaftszone verläuft. Das Pipeline-Konsortium, dessen Aufsichtsrat von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder geführt wird, gibt sich dennoch weiter zuversichtlich, 2011 das erste Gas durch die 1200 Kilometer lange Ostseepipeline zu befördern. Über die Pipeline vom russischen Wyborg bis nach Greifswald will der russische Gaskonzern Gasprom gemeinsam mit den Partnern aus Deutschland, BASF und Eon, sowie aus Belgien, Gasunie, künftig erstmals direkt Gas nach Westeuropa liefern und so eine Alternative zu den Transitstrecken durch Polen, Weißrussland und die Ukraine schaffen. Vor allem in der Ukraine hatte es immer wieder Störungen gegeben.

Schwedens Umweltminister Carlgren bemängelte, dass der Genehmigungsantrag weder nationalen noch internationalen Konventionen entspreche. So fehle unter anderem eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den gesamten Streckenverlauf. In den Antrag hätten außerdem die Bedenken anderer Länder aufgenommen werden müssen sowie eine Begründung, warum Nord Stream diese Bedenken nicht teilt. Kritiker des Projekts fürchten, dass durch den Bau der Zustand der ökologisch ohnehin äußerst sensiblen Ostsee weiter verschlechtert wird.

Ein Sprecher von Nord Stream erklärte, dass man damit gerechnet habe, weitere Unterlagen einreichen zu müssen: „Wir wissen, dass wir noch Hausaufgaben zu machen haben, und werden daran jetzt arbeiten.“ Schwedens Umweltminister forderte das Betreiberkonsortium auf, in einem nachgebesserten Antrag auch einen alternativen Streckenvorschlag zu machen: „Der Ball liegt jetzt bei Nord Stream“, sagte Carlgren.

Der schwierige Genehmigungsprozess ist inzwischen nicht mehr das einzige Problem, mit dem Nord Stream zu kämpfen hat. Die steigenden Preise für Stahl treiben die Kosten nach oben. Aufsichtsratschef Schröder hat bereits angekündigt, dass die bisher kalkulierten Kosten von fünf auf vermutlich acht Milliarden Euro steigen werden. juf/hst (HB)