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Sonderklausur in Potsdam : Digitalstrategie der Bundesregierung umfasst 111 Vorhaben

Die Bundesregierung will am Donnerstag ihre Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung beschließen. Sie definiert Ziele und Zeitpläne

Lina Rusch
Ein Netzwerkkabelstecker leuchtet in einer Netzwerkzentrale rot.
Ein Netzwerkkabelstecker leuchtet in einer Netzwerkzentrale rot.Foto: Felix Kästle/dpa

Die Bundesregierung legt bei ihrer heute beginnenden Sonderklausur zur Digitalisierung in Potsdam auch eine 154-seitige Umsetzungsstrategie für ihre Vorhaben zur Digitalisierung vor. Das Papier, das dem "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI" vorliegt, umfasst insgesamt 111 Vorhaben.

Anders als die „Digitale Agenda 2014 – 2017“ der Vorgängerregierung definiert die neue Strategie konkretere Ziele und teilweise auch Zeitpläne: „Jede Herausforderung, die wir in der Umsetzungsstrategie benennen, ist mit einer konkreten Lösungsmaßnahme unterlegt“, heißt es im Vorwort des Papiers. „Und jede Maßnahme zur Lösung soll durch einen Umsetzungsplan begleitet werden.“

Ein bunter Mix

Dennoch kommt die Umsetzungsstrategie als bunter Mix daher. Neben Einzelprojekten wie etwa einem Online-Portal für ältere Menschen oder einer digitalen Karte mit Rettungswegen im deutschen Forst finden sich Mammutaufgaben wie der Glasfaserausbau, die Strategie Künstliche Intelligenz oder die Gestaltung der Datenökonomie. Der größte Teil der Strategiepunkte scheint bereits in Planung gewesen zu sein oder ist dem Koalitionsvertrag entnommen.

Während manche Vorhaben mit sehr konkreten Zeitangaben für die einzelnen Umsetzungsschritte ausgestattet sind – eine öffentliche Konsultation zur Blockchain-Strategie vom Bundesfinanzministerium (BMF) ist im Frühjahr und eine finale Strategie im Sommer 2019 zu erwarten – sind andere nur notiert und zusammengefasst worden.

Nicht in Stein gemeißelt

Wie die Strategie Künstliche Intelligenz soll auch die Umsetzungsstrategie nicht in Stein gemeißelt sein: „In Zeiten des digitalen Wandels gehört es zum Wesen einer Umsetzungsstrategie, dass sie sich weiterentwickeln kann“, schreiben die Autoren der Strategie. Deswegen wolle man auf ein „gemeinsames, dynamisches und agiles Vorgehen“ und eine kontinuierliche Anpassung setzen.

Auf der Website www.digital-made-in.de. will die Bundesregierung den Umsetzungsstand monitoren – und in regelmäßigen Abständen neue Ziele definieren. Ab Donnerstag soll sie erreichbar sein.

Das komplette Papier zur Umsetzungsstrategie liegt dem Entscheider-Briefing Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI vor. Den Background Digitalisierung können Sie hier abonnieren. Wenn Sie sich heute registrieren, erhalten Sie umgehend eine erste Analyse der Umsetzungsstrategiemit Ihrer Begrüßungsemail. Jetzt anmelden: background.tagesspiegel.de/digitalisierung

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