Soziale Sicherheit: Der deutsche Deal trotzt der Krise

Die Deutschen sind eine coole Nation geworden. Mag es in der Weltwirtschaft krachen, mögen Banken abstürzen und selbst große traditionsreiche Unternehmen in die Knie gehen – die Bürger bleiben ruhig.

Fatalismus oder neues Selbstbewusstsein? Wahrscheinlich ist von beidem etwas dabei. Vor allem aber ist uns das Leben mit der Krise so fremd nicht. Gerade einmal sieben Jahre ist es her, da platzte die New-Economy-Blase, vor vier Jahren erlebte das Land fünf Millionen Arbeitslose.

Soziale Unruhen, vor denen jüngst DGB-Chef Michael Sommer und Gesine Schwan warnten, die SPD-Kandidatin fürs Bundespräsidentenamt, hat das Land dennoch nicht erlebt; auch jetzt glaubt niemand ernsthaft daran.

Das hat mit einer besonderen Erfahrung zu tun. Sie stammt aus der Zeit des jüngsten Aufschwungs, den wir 2006 und 2007 erlebten. Während nämlich die Politik noch stritt, wie denn die beste Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik aussehen könnte, hatten Arbeitnehmer und Unternehmer längst selbst Hand angelegt. Sie schlossen betriebliche Bündnisse, leisteten mehr und hielten sich dennoch in ihren Lohnforderungen zurück. Zudem zeigten sie sich flexibel, wenn es um Arbeitszeiten und die betriebliche Organisation ging.

Auch im Krisenjahr 2009 besinnt sich das Land auf jene Erfahrung. Unternehmer und Mitarbeiter sorgen mithilfe der Kurzarbeit dafür, dass sich die Arbeitslosigkeit im Rahmen hält. Arbeiter und Angestellte fordern schon ausgehandelte Lohnerhöhungen nicht ein. Verantwortungsvolle Manager begreifen, dass sie und ihre Führungskräfte auch persönlich auf Geld verzichten müssen.

Die Lehre daraus heißt: Deutschland muss nicht in Angst und Verzagtheit versinken. Das Land kann sich selbst helfen, wenn es solidarisch handelt.

Allerdings muss es dabei fair zugehen. Überzogene Managergehälter, 25-Prozent-Rendite-Forderungen, ohne dass die Belegschaft viel davon hätte, Tricksereien gegen durchaus nachvollziehbare Lohnforderungen wie weiland bei der Bahn: All das trübt den Einklang von Mitarbeitern und Unternehmen. Der Mensch handelt gerne im Sinne des Ganzen – aber eben nur solange die anderen das auch tun.

Nun muss sich zunächst jedes Individuum einzeln fragen lassen, wie fair es mit seinen Mitmenschen umgeht; und es liegt nahe, sich stur eigennützig zu verhalten. Doch wenn das alle tun, hilft es keinem. Das gerne zitierte Beispiel aus dem Fußballstadion illustriert es. Wenn einer aufsteht, sieht er mehr; jedoch zwingt er die anderen, dann ebenfalls aufzustehen. Am Ende sehen alle genauso viel wie vorher. Nur müssen sie jetzt stehen.

Sollte ich also aus purer Nächstenliebe sitzen bleiben? Oder, schwerer noch, mich wieder setzen, vielleicht sogar als erster? Wer garantiert schon, dass die anderen es auch tun?

Diesem Dilemma begegnet unsere Gesellschaft, indem sie Solidarität zu einem ihrer Grundwerte erhebt. Entkleidet aller parteilicher, ideologischer und gutmenschlicher Gewänder steckt hinter diesem Wort ein einfacher Deal: Wenn Du mir hilft, helfe ich Dir - und wir legen vorher fest, welche Leistung im Fall der Fälle Pflicht ist.

Die Bundesrepublik hat dieses Prinzip seit ihrer Gründung in vielfältige Regelwerke gegossen. Das System der Sozialversicherungen, wie es heute existiert, verschafft dem Land große Stabilität. Es schützt die Schwachen, die dadurch eine Chance auf sozialen Fortschritt erlangen.

Noch bis 1957 sparte beispielsweise jeder Arbeitnehmer in der Bundesrepublik seine Rente nur für sich persönlich an; Altersarmut war allgegenwärtig. Erst seit die Lohn- und Gehaltsempfänger von heute die Rentner von heute finanzieren, geht es der Masse der alten Menschen besser. Zwar ist es für die Jungen heutzutage weitaus unsicherer, wie hoch ihre gesetzliche Rente dereinst ausfallen wird. Angesichts der Verwerfungen an den Finanzmärkten erweist sich dieses System jedoch gerade als weitaus stabiler als mancher private Absicherungsversuch.

Der Vorteil dieser institutionalisierten Form von Solidarität ist die relative Sicherheit, die der Einzelne erlangt. Man weiß: Ich tue, was ich will. Aber wenn’s schief geht, stürze ich nicht ins Bodenlose. Was für mich gilt, gilt auch für alle anderen, die sich auf das Geschäft einlassen. So entsteht Sicherheit, und aus ihr wächst Vertrauen, das Schmiermittel jeder Marktwirtschaft.  

Auch der Staat gewinnt. Wenn sich seine Bürger gegenseitig absichern, muss er nicht wohltätig einspringen. Oder, abstrakter mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Winfried Hassemer gesprochen: "Solidarität macht Räume privaten Handelns sicherer und weiter, und wo unsere Bereitschaft, solidarisch zu handeln, ein Ende hat, findet auch der Raum, in dem ich mit mir tun kann, was ich will, seine Wand."

Allerdings ist Solidarität keineswegs ein allumfassender Wert. Denn es lässt sich nur jener gerne darauf ein, der ähnliche Übel fürchtet wie sein Gegenüber. Die Verkäuferin weiß beispielsweise, dass es ihr im Notfall schwer fallen wird, sich alleine gegen Krankheitsfolgen zu schützen; der Facharbeiter weiß es auch. Beide schlüpfen deshalb gerne unter den Schirm einer größeren Gemeinschaft, auch wenn sie dafür mit ihren Beiträgen manchen mitfinanzieren müssen, dessen Versorgung teurer ist als ihre eigene.

Wer sich jedoch aufs eigene Vermögen verlassen kann, zahlt ungern in ein System ein, welches vermeintliche Habenichtse durchfüttert. Weshalb die institutionalisierte Solidarität immer noch klassenbezogen organisiert ist: Besserverdienende versichern sich lieber privat gegen Krankheitskosten als gesetzlich; Ärzte oder Anwälte steigen aus der allgemeinen Rentenversicherung aus und bilden ihr eigenes Versorgungssystem.

Auch nach unten grenzt sich das institutionalisierte Solidarsystem ab. Denn das Grundprinzip – nur wer einzahlt, erhält auch Leistungen – hält viele außen vor, die der Hilfe bedürfen: die alleinerziehende Hartz-IV-Empfängerin, den Langzeitarbeitslosen, den prekär Beschäftigten. Zwar sind sie alle gesetzlich krankenversichert, auch Rentenbeiträge werden für sie abgeführt – jedoch nur, weil der Staat als Zahler und Bürge einspringt.

Solidarität alleine, zumal in ihrer institutionalisierten Form, schafft also längst noch keine gerechte Welt. Sie verhindert auch nicht automatisch, dass die Ungleichheit im Land zunimmt. Aber wenn sie zum Grundton des Diskurses wird, wächst dadurch die Chance, dass eine Gesellschaft auf der Suche nach einem gerechten Ausgleich den Möglichkeitsraum weithin ausleuchtet.

Weshalb es gilt, das solidarische Denken ständig zu stärken. Denn die

Quelle: ZEIT ONLINE