Spendensammlung über US-Dienst Paypal: Kuba-Embargo trifft Rockband aus Rügen

Es ist eine Erfolgsgeschichte: Seit 2010 hat die Plattform Startnext es geschafft, für mehr als 1000 Projekte von Künstlern, Kreativen und Erfindern insgesamt mehr als fünf Millionen Euro zu sammeln. Bei einer Anfang Oktober gestarteten Aktion der Rügener Punkrock-Band "Cor" tauchten jetzt unerwartet Schwierigkeiten auf, wie es sie vorher vergleichbar noch nicht in einem anderen Fall gab. Schon nach wenigen Tagen ließ der US-Bezahldienst Paypal die Crowdfunding-Community Startnext wissen, dass für eine für Januar geplante Kuba-Tour von "Cor" keine Zahlungen akzeptiert werden können. Die Band bekam Post von Startnext, in der es heißt, das Projekt verstoße gegen die US-Sanktionen gegen Kuba. "Im Groben dürfen mittels Paypal keine kubanischen Bürger, Produkte und Marken finanziert werden", hieß es. "Die amerikanische Rechtsabteilung von Paypal hat entschieden, dass Paypal komplett für euer Projekt deaktiviert werden muss."

Paypal Europe unterliegt europäischem Recht

Paypal, wörtlich übersetzt Bezahlfreund, ist eine Tochter von Ebay. Den Hauptsitz hat das Unternehmen in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien. Seit 2007 hat Paypal eine europäische Tochterfirma, die der Regulierung durch die luxemburgische Bankaufsicht und damit europäischem Recht unterliegt. Probleme mit Paypal wegen des seit 1962 geltenden Kuba-Embargos hatten zwar noch nie Spendensammler in Europa, wohl aber seit 2011 verschiedene europäische Online-Händler. Paypal sperrte Händlern die Konten, die etwa kubanischen Rum oder Zigarren über das Internet verkauften. Nach einer juristischen Auseinandersetzung vor dem Landgericht im bayerischen Traunstein wurde die Kontensperre später in einem Fall wieder aufgehoben. Der Onlineshop bardealer.de musste sich aber in einem Vergleich verpflichten, keine kubanischen Waren mehr über Paypal abzurechnen. Umstritten ist, ob die Umsetzung des Kuba-Embargos in Europa rechtswidrig ist. 1976 hatte die EU verboten, dass europäische Firmen das Handelsembargo gegen Kuba durchsetzen.

Crowdfunding ist moderne Form des Spendensammelns

Mit Crowdfunding hat die seit einem Jahrzehnt aktive Rügener Band "Cor" einen in Deutschland relativ modernen Weg des Spendensammelns gewählt. Bei Startnext funktioniert das so, dass der Projektstarter sein Geld nur ausgezahlt bekommt, wenn sein Finanzziel erreicht wird. "Cor" will für seine Tour auf die Karibikinsel, die von einem Hamburger Filmteam dokumentiert werden soll, 8307 Euro zusammenbekommen - damit Flüge, Mietbus und Unterkünfte finanzieren, aber auch Equipment für kubanische Musiker. In Kuba soll es gemeinsame Auftritte mit der dortigen Metalband "Tendencia" geben - deren Bandleader ist Abgeordneter im kubanischen Parlament und Vorsitzender eines Künstlerverbandes. Offiziell eingeladen hat das kubanische Kulturministerium. Bei Startnext werden nicht nur Spenden gesammelt, sondern es gibt auch etwas zurück, im konkreten Fall der Kuba-Reise von "Cor" je nach Höhe eine Postkarte "mit trashigen Grüßen aus Kuba", CDs oder DVDs zur Tour, ein Tour-Shirt oder signierte Kuba-Fahnen.

Gescheitert ist das Projekt der Band trotz der Probleme mit Paypal nicht. Zum einen gibt es bei dem gemeinnützigen Unternehmen Startnext mit Sitz in Berlin und Dresden auch andere Bezahlmethoden wie die klassische Banküberweisung, Lastschrift und Kreditkartenzahlungen indes sind erst in Vorbereitung. Bis Mittwoch waren bereits 7117 Euro an Spenden zusammengekommen, 86 Prozent der von "Cor" für das Kuba-Projekt angepeilten Summe. Gut die Hälfte davon wurde über Paypal gezahlt. Das Geld liegt zusammen mit den anderen Einzahlungen erst einmal fest auf einem Transferkonto. "Es ist sehr ärgerlich, dass das Embargo zwischen den USA und Kuba so weit runterschlägt", sagte Startnext-Geschäftsführer Tino Kreßner dem Tagesspiegel. Matthias Arndt, einer der Musiker und Manager der Band "Cor" erklärte: "Ich hätte nie gedacht, dass wir mit solchen Problemen konfrontiert werden. Das Handelsembargo gehört verboten, es schädigt nur die Menschen auf Kuba."