Spitzenjobs: Bundesbank-Vorstände: Berufungspraxis ist skandalös

Carl-Ludwig Thiele steht nicht im Ruf eines Polterers wie Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin, der mit fragwürdigen Interviews und flapsigen Sprüchen die Bundesbank im vergangenen Jahr in helle Aufregung versetzt hat. Aber das neuerliche politische Gerangel um die Neubesetzung der Vorstandsposten bei der Notenbank zeigt die Fragwürdigkeit des Verfahrens. FDP-Mann Thiele gilt nicht als geldpolitischer Fachmann, sondern steht wieder einmal für den Weg, einen mit rund 230 000 Euro Jahresgehalt gut dotierten Versorgungsposten für vermeintlich verdiente Politiker zu beschaffen.  Die Politik entscheidet über die wichtigsten Personalien bei einer Institution, die unabhängig agieren soll. Der Vorstand der Notenbank darf zwar ein negatives Votum abgeben. Aber das stört die Politik wenig.

Das Vorschlags- und faktische Bestimmungsrecht für die Besetzung der Spitzenjobs bei der Bundesbank liegt schon immer in den Händen der Bundesregierung und der Bundesländer. Das Verfahren zur Berufung der Bundesbank-Vorstände ist nicht nur anachronistisch, es ist mehr als problematisch. Denn im Vordergrund steht ganz offensichtlich immer wieder der gut dotierte Versorgungsposten und nicht die fachliche Qualifikation der Kandidaten.

So wird das Trauerspiel um die Besetzung der Bundesbank-Spitzenjobs, das das Ansehen der Notenbank immer wieder beschädigt, vermutlich weitergehen. Es wird Zeit, dass Bundesbank-Präsident Axel Weber endlich einmal deutliche Worte spricht. Weber ist schließlich unabhängig. Er weiß zu gut, dass zumal in der schwersten Finanzkrise der Nachkriegszeit echte Fachleute und keine altgedienten, geldpolitisch unerfahrenen und mitunter auch selbstherrlichen Ex-Politiker gefragt sind. Dies gilt umso mehr, als künftig die Finanzaufsicht bei der Bundesbank konzentriert wird. ro