zum Hauptinhalt
Die Qual der Wahl: Tanken ist trotz des Tankrabatts teuer.

© dpa/Sven Hoppe

Sprit wird nicht billiger: Die Politik sollte auf unsinnige Entlastungspakete verzichten

Die Ölkonzerne verdienen am teuren Sprit. Trotz des Tankrabatts, wie ärgerlich. Aber hätte man das nicht vorher wissen können? Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Heike Jahberg

Was für eine Sauerei: Da senkt die Regierung die Steuern auf Benzin und Diesel, damit die Menschen endlich wieder zu bezahlbaren Preisen tanken können und dann das: Der Sprit wird nicht billiger.

Am Anfang ging es etwas nach unten, doch jetzt pendeln sich die Preise wieder da ein, wo sie vorher waren. Der Liter Benzin und Diesel kosten wieder über zwei Euro.

Autofahrer sind sauer, die Politik fühlt sich von den großen Mineralölkonzernen über den Tisch gezogen und denkt über Strafe nach. Eine Übergewinnsteuer soll Krisengewinnlern wie den Ölmultis nicht nur Manieren beibringen, sondern auch Steuereinnahmen in die Kassen spülen, die man für weitere Entlastungspakete zugunsten der inflationsgebeutelten Bürger braucht.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Die Idee klingt bestechend. Doch die Probleme liegen im Detail. Wie berechnet man die Höhe einer solchen Steuer rechtssicher? Wie stellt man sicher, die Richtigen zu treffen? Krisengewinnler und Krisengewinner sind ja nicht dasselbe.

Was ist etwa mit den Impfstoffpionieren von Biontech in der Coronakrise? Was ist mit Unternehmen, die sich frühzeitig Rohstoffe zu günstigeren Preisen gesichert haben als andere? Und wie stellt man sicher, dass internationale Konzerne die Steuer tatsächlich abführen? Ein Tipp: Statt hinterher über Strafsteuern nachzudenken, sollte die Politik besser vorher in sich gehen und auf unsinnige Entlastungspakete verzichten.

Zur Startseite