Statistik: Staatshaushalt erstmals seit Wiedervereinigung im Plus

Der deutsche Staatshaushalt hat sich im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 200 Millionen Euro erarbeitet. Der Betrag errechnet sich als Differenz der Einnahmen von rund 1,0640 Milliarden Euro und der Ausgaben von rund 1,0638 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden unter Berufung auf endgültige Zahlen mitteilte. Damit wurde die erste Schätzung vom 15. Januar bestätigt.

Erstmals seit der Wiedervereinigung verzeichnete Deutschland nach Angaben der Statistiker damit einen Überschuss. Lediglich im Jahr 2000 habe sich wegen eines Einmaleffektes aus den Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen ein Plus ergeben. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen von rund 2,4 Billionen Euro errechnet sich daraus für den Staat eine ausgeglichene Quote von 0,0 Prozent für das vergangene Jahr. Damit erfüllt Deutschland wie im Vorjahr das Maastricht-Kriterium.

Wirtschaftsaufschwung und Steuern sei Dank

Dank des Wirtschaftsaufschwungs und sprudelnder Steuereinnahmen erfüllte Deutschland wie im Vorjahr das Maastricht-Kriterium, das ein Defizit von drei Prozent des BIP erlaubt.

Bund, Länder und Kommunen nahmen im vergangenen Jahr mehr Geld ein (1064,0 Mrd Euro) als sie ausgaben (1 063,8 Mrd Euro). 2006 hatten sie noch einen Fehlbetrag von 36,96 Milliarden Euro. Lediglich im Jahr 2000 hatte es wegen eines Sondereffekts ebenfalls einen Finanzierungsüberschuss gegeben: Damals hatte der Staat die milliardenschweren Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard UMTS versteigert.

Von 2002 bis 2005 hatte Deutschland das Maastricht-Kriterium überschritten, 2006 war erstmals seit fünf Jahren wieder die zulässige Obergrenze eingehalten worden. Brüssel hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im Juni 2007 eingestellt. (mpr/ddp/dpa)