Wirtschaft: Steuern: Unternehmen zahlen weniger

Die Gewerbesteuereinnahmen der Städte in Deutschland sind nach Angaben des Deutschen Städtetags in der ersten Hälfte des laufenden Jahres "dramatisch weggebrochen". Im Vergleich zum Vorjahr nahmen die Städte im Westen 9,6 Prozent weniger Gewerbesteuern ein, im Osten sogar 17,5 Prozent weniger, wie die am Montag veröffentlichte aktuelle Gewerbesteuerumfrage des Städtetags ergab. Vor allem im zweiten Quartal kam es demnach zu einem starken Einbruch: Allein in den westdeutschen Städten ging das Gewerbesteueraufkommen um 15,6 Prozent zurück. Im ersten Quartal habe der Rückgang nur bei 2,9 Prozent gelegen.

Ein Sprecher des Städtetags sagte, die schwache Konjunktur sei einer der Gründe für den Rückgang. Die Gewerbesteuervorauszahlungen für das laufende Jahr seien deshalb massiv reduziert worden. Vielfach müssten die Städte sogar bereits geleistete Gewerbesteuerzahlungen an die Unternehmen zurückzahlen. Für die Städte sei es eine "existenzbedrohende Entwicklung", dass sich Unternehmen "inzwischen legal ihrem steuerlichen Beitrag an ihren Standortgemeinden entziehen", sagte die Finanzdezernentin des Städtetags, Monika Kuban. Zudem sei die Entscheidung der Bundesregierung falsch gewesen, im Rahmen der Steuerreform die Gewerbesteuerumlage zu Gunsten von Bund und Ländern zu erhöhen.

Der Verband wies allerdings auch darauf hin, dass starke Schwankungen bei den Gewerbesteuereinnahmen nicht ungewöhnlich seien. Die Entwicklung in einzelnen Städten sei "extrem unterschiedlich".