Wirtschaft: Straßenbau: Milliardenprogramm

Bundesverkehrsminister Reinhard Klimmt (SPD) hat am Donnerstag erste Details des milliardenschweren Straßenbauprogramms vorgestellt, das die Bundesregierung aus den Zinsersparnissen durch die Erlöse der UMTS-Versteigerungen finanzieren will. Den Schwerpunkt bilden dabei Ortsumgehungsstraßen, 125 Einzelprojekte hat das Ministerium dafür ausgewählt. Für das Programm werden in den kommenden drei Jahren insgesamt 2,7 Milliarden Mark bereitgestellt.

Die Straßenbauinvestitionen stiegen damit auf eine noch nie erreichte Höhe, sagte Klimmt. Insgesamt wird sein Ministerium aus den Zinsersparnissen durch die UMTS-Versteigerungserlöse in den kommenden drei Jahren zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von knapp zehn Milliarden Mark erhalten. Sechs Milliarden sollen in den Ausbau der Schienenwege, 2,7 Milliarden in den Straßenbau und weitere 1,2 Milliarden in Altbausanierungen fließen. Die Bauwirtschaft erhofft sich davon "erhebliche Impulse". Nach Angaben von Arndt Frauenrath, dem neuen Präsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, hat die Branche in den ersten acht Monaten dieses Jahres Auftragsrückgänge von 8,9 Prozent im Westen und 12,2 Prozent im Osten verbucht.