Wirtschaft: Streit um Kvaerner auf der langen Bank

ROSTOCK/BRÜSSEL (ADN). Die Entscheidung über die drohende Rückzahlung von Schiffbaubeihilfen durch die Kvaerner Warnow Werft verzögert sich weiter. Wie der Pressesprecher des EU-Wettbewerbskommissars, Stefan Rating, am Montag in Brüssel mitteilte, hat Wettbwerbskommissar Karel van Miert die Besprechung des Falles um drei bis vier Wochen verschoben, um "Klarheit über die Geschichte mit den 400 Mill. zu erhalten". Eine Vorentscheidung sei in der Sache "Beihilfenrückzahlung wegen der Kapazitätsüberschreitung" bisher nicht gefallen.

Im Verfahren gegen die Kvaerner Warnow Werft gehe es nur noch darum, einen "transparenten, rechtmäßigen und verhältnismäßigen Ansatz" zur Festsetzung des Rückzahlungsbetrages zu finden, teilte Rating mit. Dieser müsse "insbesondere der Schwere und Dreistigkeit des Kvaerner-Verstoßes" angemessenen sein. Hinsichtlich der 400 Mill. DM warte die Wettbewerbskommission auf Auskünfte aus Bonn, die "dort wohl auch erst eingeholt werden" müßten. Derzeit scheine niemand zu wissen, um welche Mittel es sich gehandelt habe.

Gegen die Kvaerner Warnow Werft in Warnemünde läuft ein Prüfverfahren der EU-Wettbewerbskommission. In seinem Verlauf soll entschieden werden, ob die Werft zum Nachteil anderer europäischer Werften die ihr zugeteilte Schiffbauquote überschritten hat. Den Vorwürfen der EU zufolge soll die Werft 1998 statt der bewilligten 85 000 cgt (gewichtete Tonnen) 107 000 cgt gebaut haben. Kvaerner muß im Ergebnis des Verfahrens damit rechnen, einen Teil der insgesamt 1,2 Mrd. DM Schiffbaubeihilfen zurückzahlen zu müssen. Außerdem waren Gerüchte aufgetaucht, daß Kvaerner einen Teil der für die Warnemünder Werft erhaltenen Beihilfen an den Mutterkonzern transferiert haben soll. Dies hat die Konzernzentrale in London zurückgewiesen.

Der Präsident des britisch-norwegischen Kvaerner-Konzerns, Kjell Almskog, hatte kürzlich die "negative Haltung" der EU-Kommission gegenüber der Kvaerner Warnow Werft in Warnemünde beklagt. Almskog hatte der EU-Wettbewerbskomission erneut angeboten, die Produktion der Werft zeitweilig zu stoppen, um die im vergangenen Jahr kurzfristig überschrittene Schiffbauquote zu bereinigen. Auf dieses Angebot habe die EU-Kommission nicht geantwortet. Almskog erklärte, er sei "höchst überrascht von der negativen Haltung", mit der die EU-Kommission dem Konzern gegenübertrete.