Streithähne treffen aufeinander: Uber stellt sich dem Taxi-Gewerbe

Gesprochen wurde in den letzten Wochen viel über Uber und das Taxi-Gewerbe. Vor allem aber sprachen diverse Gerichte ihre Urteile über das Geschäftsmodell des amerikanischen Start-ups. Das jüngste Urteil des Frankfurter Landgerichts vom Dienstag brachte dem Mobilitätsdienstleister Rückenwind, weil es eine einstweilige Verfügung aufhob. Miteinander haben die beiden streitenden Parteien bisher allerdings nicht gesprochen. Diese Premiere gab es am Mittwoch auf einem Panel der Konferenz „Mobilität im Wandel“, wo der Deutschland-Chef von Uber, Fabien Nestmann, auf zahlreich erschienene Vertreter des Taxi-Gewerbes traf.

Uber soll die Regeln einhalten

Geladen hatte der Geschäftsführer von Blacklane, Jens Wohltorf, einem app-basierten Chauffeurservice, der seinerseits ebenfalls schon so manchen Disput mit der Taxi-Lobby auszufechten hatte. Erwartungsgemäß lag viel Spannung in der Luft, als die Vertreter der Share Economy der geballten Kraft der Taxibranche gegenübersaß. Mit der Eingangsrede versuchte Kai Wegner, Großstadtbeauftragter der Bundestagsfraktion und Generalsekretär der Berliner CDU, beiden Seiten ihre Missstände aufzuzeigen. Dem Taxi-Gewerbe hielt er die Schwarzarbeit und fehlenden Service vor. Von Uber verlangte er, sich innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu bewegen.

Zudem kritisierte er, die Fahrer arbeiteten unter prekären Bedingungen. Spannend wurde es bei der Rede von Uber-Chef Nestmann, der die Idee des Dialogs lobte und als „längst überfällig“ bezeichnete. „Es gibt Klärungsbedarf beim Personenbeförderungsrecht“, verkündete Nestmann, was beim Taxi-Gewerbe im Plenum freilich auf wenig Zustimmung stieß.

Das Taxi-Gewerbe hält sich nicht für "verkrustet"

UberPop, der Service, bei dem private Fahrer entgeltlich Interessenten in ihren Autos mitnehmen können, sei „eine sinnvolle Erweiterung der Angebotspalette im Mobilitätsbereich“, sagte Nestmann. Die Fahrer von UberPool würden ebenfalls, allerdings nach eigenen Kriterien, geprüft. Im Übrigen basiere die Teilnahme auf Freiwilligkeit und sei eine Nebenbeschäftigung. Nachfragen zu den Protesten in den USA und wie sich das Unternehmen im Falle eines schweren Unfalls verhalten würde, wich Nestmann aus.
In diese Kerbe schlug Michael Müller, Vorsitzender des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes. Er hielt Uber vor, systematisch Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung zu fördern. Ubers Geschäftsmodell nannte er „kriminell“. Über diese harschen Vorwürfe lächelte Nestmann nonchalant hinweg. Näher gekommen sind sich beide Seiten am Mittwoch kaum. Das Taxi-Gewerbe wehrte sich gegen den Vorwurf, „verkrustet“ zu sein und zeigte sich gesprächsbereit, jedoch nicht mit Uber. Dazu wäre man erst bereit, sagte Müller, wenn Uber sich im gesetzlichen Rahmen bewege. Auch Nestmann betonte, dass man sich an die Gegebenheiten anpassen könne. Wieweit das nötig sein wird, müssen wohl doch die Gerichte klären.