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Thema

EZB

Von Jacob Heilbrunn Gerhard Schröder ist der Heinrich Brüning der Berliner Republik. Sicher, Schröder drückt die Europäische Zentralbank auf niedrigere Zinsraten und es gibt keine Gefahr einer Übernahme durch den rechten Flügel.

Die Europäische Zentralbank hat die Zinsen nicht gesenkt und treibt Europa in Richtung Rezession

Von Ursula Weidenfeld

Die Europäische Zentralbank (EZB) steckt bei ihrer Zinsentscheidung in einem Dilemma: Warum die EZB hart geblieben ist: Die wichtigste Aufgabe der EZB ist die Wahrung der Preisstabilität in der EuroZone. Und die sehen die Währungshüter trotz der niedrigen Inflationsrate als gefährdet an.

Die Notenbanken in Europa und den USA, die Europäische Zentralbank und die Federal Reserve (Fed) (siehe nebenstehenden Bericht) sind zunächst für die Geldpolitik zuständig. Dass heißt sie setzen die Höhe der Leitzinsen fest.

Als Geldpolitik wird der Einsatz von Instrumenten durch die Notenbanken zur Verhinderung von Inflation auf der einen Seite und zur Förderung des Wachstums einer Volkswirtschaft auf der anderen Seite genannt. In den USA obliegt die Geldpolitik der Notenbank Fed, in Europa der Europäischen Zentralbank.

Ungewöhnlich klar äußerte sich Romano Prodi kürzlich, als er den Stabilitätspakt als „dumm“ bezeichnete. Davor hatte EUHandelskommissar Pascal Lamy die Drei-Prozent-Defizitgrenze des Paktes als „mittelalterlich“ bezeichnet.

Wie die Regierungskoalition mit höheren Steuern und weniger Subventionen die Staatskasse füllen will

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Ursula Weidenfeld

Das konservative französische Blatt „Le Figaro“ meint zu Frankreichs Kandidaten für die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB), Trichet: Auch wenn es den Befürwortern der Überlegenheit des privatwirtschaftlichen vor dem öffentlichen Modell nicht gefällt: Es scheint, als hätte man innerhalb von zehn Jahren nicht die Lehren aus vergangenen Krisen gezogen. Man hat auch nicht festgestellt, dass ein Modell sicherer als ein anderes ist.

Von Martina Ohm Frankreichs Regierung hat ein Problem. Sie möchte so gerne, dass der neue Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) in Zukunft ein Franzose ist.

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