Wirtschaft: Trotz Sparkurs fehlt Geld für den Metrorapid

Berlin (brö/fo). Auch nach der Vorlage des MetrorapidFinanzierungskonzeptes durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist unklar, ob der Magnetzug jemals realisiert werden kann. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) sagte am Dienstag im WDR, dass nach Ende des Planfeststellungsverfahrens erneut die Kosten berechnet werden müssten. Erst dann solle über den Bau der Magnetschwebebahn durch das Ruhrgebiet entschieden werden.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte am Dienstag bei der Vorlage des Finanzierungskonzepts für den Magnetzug zwischen Dortmund und Düsseldorf erklärt, dass das Projekt teurer und die Züge zur Kosteneinsparung kürzer werden sollten. Sowohl in Kreisen der rot-grünen Regierung aus Düsseldorf als auch in der Koalition der Bundesregierung wird der Plan aber als nicht ausreichend bewertet, um alle offenen Fragen zu klären. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Albert Schmidt, sagte, das Konzept sei nicht ausreichend, um zusätzliche 250 Millionen Euro Zuschüsse des Bundesverkehrsministers zu rechtfertigen.

Die NRW-Rechnung sieht so aus: 3,43 (statt bisher 3,2) Milliarden Euro kostet das Gesamtprojekt, davon kommen zwei Milliarden Euro vom Bund als Zuschuss, 338 000 Millionen Euro aus dem Topf für Nahverkehrsförderung und 200 Millionen Euro von der Industrie. 219 Millionen sollen eingespart und 679 Millionen Euro durch ein Darlehen abgedeckt werden. Knackpunkt der Finanzierung ist der Kredit. Das Konzept der Düsseldorfer Landesregierung lässt offen, wer diesen Kredit aufnehmen und damit das Risiko der Rückzahlung übernehmen muss. Die Rede ist von der noch zu gründenden Infrastrukturgesellschaft, die das Projekt realisieren soll. Aber weder das Land, noch die Deutsche Bahn AG als geplanter Betreiber des Metrorapids oder die Industrie wollen Gesellschafter dieses Unternehmens sein.

Unterdessen hat Bahnchef Hartmut Mehdorn detailliertere Zahlen über das Projekt verlangt. „Wir werden nicht das Betreiber-Risiko übernehmen, bevor wir nicht alle Details kennen“, sagte er am Montagabend in Berlin. Auf der bislang bekannten Grundlage lasse sich keine seriöse Kalkulation für den Betrieb erstellen. Klar sein müsse, wie hoch die Investitionen sind, welche Summe der Betrieb und die Instandhaltung kosten, wie zuverlässig die Züge im Alltag seien und welche Einnahmen die Bahn pro Fahrkarte erzielen könne. „Die Bahn kann sich in der aktuellen Sanierungsphase keine weiteren Risiken leisten“, erklärte der Bahnchef.

Im vergangenen Jahr hat die Bahn unter der schwachen Konjunktur gelitten. „Es war kein brilliantes Jahr“, sagte Mehdorn. Der Umsatz habe bei 15,8 Milliarden Euro stagniert. Auch das Hochwasser in den neuen Bundesländern habe das Geschäft gebremst. Der Betriebsverlust nach Zinsen werde bei rund 500 Millionen Euro liegen, hieß es. 2003 soll das Defizit auf 200 Millionen Euro sinken, und im Folgejahr will das Unternehmen schwarze Zahlen schreiben. Mit Blick auf die anstehende Tarifrunde für 150 000 Konzernbeschäftigte und die Bahn-Sanierung mahnte Mehdorn die Gewerkschaften zur Zurückhaltung. „Man kann die Kuh erst melken, wenn sie Milch gibt“, sagte er.

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