Wirtschaft: Ulla Schmidts verpatzte Reform

Von Maren Peters

Es sieht schlecht aus für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Nach einer Pause im Januar und Februar sind die Ausgaben der Krankenkassen für Medikamente im März wieder deutlich gestiegen. Wenn das ein Trend ist – und wenig spricht dafür, das es nicht so sein könnte – bricht ihr gerade der wichtigste Stützpfeiler ihrer Gesundheitsreform weg. Schmidt hatte Einsparungen bei den Ausgaben und eine deutliche Beitragssatzsenkung für die Versicherten versprochen. Beides wird immer unwahrscheinlicher.

Ulla Schmidts Kalkül geht nicht auf. Sie hatte einen Zwangspakt mit Patienten, Ärzten, Pharmafirmen, Apotheken und Kassen geschmiedet. Alle sollten beitragen, die Gesundheitskosten zu senken. Die Patienten sollten mehr zuzahlen, die Ärzte weniger verschreiben, die Pharmafirmen und Apotheker höhere Rabatte geben. Die Kassen schließlich sollten die Einsparungen uneigennützig an die Versicherten weitergeben. Was die Gesundheitsministerin nicht in ihrem Kalkül bedacht hat, ist, dass die Zwangsverbündeten sich nicht an die neuen Regeln halten könnten: Die Ärzte verordnen wieder teure Medikamente und die Patienten nehmen das gerne an. Zusätzlich lässt die Gesundheitsministerin selbst immer neue Ausnahmen zur Gesundheitsreform zu – und trägt so das ihre dazu bei, die Arzneikosten weiter hochzuhalten. Dass sie trotzdem an ihrem Ziel festhält, die Kassenbeiträge zu senken, passt gar nicht dazu. Dass sie weiterhin so tut, als würde die Gesundheitsreform prima funktionieren, auch nicht.

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