USA: Bush plant massives Konjunkturprogramm

Bush wolle für das umgerechnet 67,7 Milliarden Euro schwere Konjunkturprogramm Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen durchsetzen, berichtet die "New York Times". Aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat sei bereits Zustimmung signalisiert worden. Allerdings seien noch keine Einzelheiten entschieden, hieß es. Der US-Präsident werde die Grundzüge für das Programm in seiner State-of-the-Union-Rede am 28. Januar bekanntgeben. Unter Berufung auf demokratische Parlamentarier hieß es, bei den Steuersenkungen sollten vor allem geringere Einkommen ins Auge gefasst werden.

Angesichts der steigenden Rezessionsängste in den USA hatte erst kürzlich Notenbankchef Ben Bernanke deutliche Hinweise auf weitere Leitzinssenkungen gegeben. Die Notenbank stehe bereit, um zusätzliche Schritte zur Stützung des Wachstums zu ergreifen und konjunkturellen Risiken vorzubeugen. Medien sprechen bereits von einer Senkung um einen halben Prozentpunkt.

Die nächste Sitzung der Notenbankführung, in der eine Leitzinsänderung beschlossen werden könnte, ist am 30. Januar. Seit dem Aufflammen der US-Hypothekenkrise im Sommer 2007 hatte die Federal Reserve den Leitzins um insgesamt einen Prozentpunkt auf derzeit 4,25 Prozent gesenkt. (feh/dpa)