Wirtschaft: Warum die EZB kaum helfen kann

Notenbanken in anderen Ländern helfen der Wirtschaftspolitik. Wenn zum Beispiel in den USA das Wachstum nachlässt, senkt die Fed die Zinsen, sorgt dafür, dass der Volkswirtschaft billigeres Geld zur Verfügung steht, dass Banken und Unternehmen das nutzen. Die Europäische Notenbank aber hilft den deutschen Politikern in ihrer Not kein bisschen aus der Klemme. Sie kann ihnen nicht helfen, argumentieren die Notenbanker: Denn erstens darf die EZB sich bei ihrer Geldpolitik nur an zwei Zielen orientieren, nämlich am Wachstum der Geldmenge und an der Inflationsrate. Das aber heißt, dass sie auf konjunkturelle Schwankungen nur indirekt reagieren darf. So haben es die Staats und Regierungschefs bei der Gründung der Europäischen Währungsunion beschlossen.

Zweitens aber muss die EZB eine Geldpolitik betreiben, die für alle Länder der Eurozone angemessen ist. Weil aber Länder wie Irland oder Spanien wesentlich rascher wachsen als die Volkswirtschaften in Kerneuropa, und dort die Inflationsraten deutlich über fünf Prozent liegen, hat die EZB kaum Spielraum für Zinssenkungen. Das Problem werde sich noch einmal verschärfen, wenn die osteuropäischen Beitrittsländer auch den Euro bekommen. Dann werde die EZB auch mit dem neuen Inflationsziel nicht mehr hinkommen, meinen Experten: Mindestens 2,5 Prozent Inflation im Euroraum müsse die EZB hinnehmen, ohne dass sie die Zinsen erhöht, empfehlen sie. Unter dem Strich aber heißt das nichts anderes, als dass die Länder der Eurozone ihre wirtschaftlichen Probleme selbst lösen müssen. Die EZB kann bei ihrer Geldpolitik nur das gesamteuropäische wirtschaftliche Umfeld würdigen. uwe

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