Wirtschaftskrise: Konjunkturpaket könnte Viertelmillion Arbeitsplätze sichern

Das geplante zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung könnte deutliche Impulse am Arbeitsmarkt setzen. Nach Auffassung des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) könnte das Programm mit einem Umfang von 50 Milliarden Euro rund 250.000 Arbeitsplätze sichern. Das berichtet die "Berliner Zeitung".

IAB-Vizechef Ulrich Walwei schätzt demnach, dass das Konjunkturpaket den erwarteten tiefen Einbruch des Wirtschaftswachstums im Jahr 2009 um einen halben bis einen ganzen Prozentpunkt abfedere. Dadurch könne bis zu einer Viertelmillion Arbeitsplätze erhalten werden. Es sei aber klar, dass der Staat jetzt den Abschwung nur bremsen und in "dieser schweren Situation nicht völlig gegenhalten" könne, fügte Walwei hinzu. Es sei gut denkbar, dass das Paket erst im Jahr 2010 seine volle Wirkung bei Wachstum und Beschäftigung entfalte.

Konjunkturpaket ist "angemessen"

Unterdessen hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) Forderungen nach weiteren Hilfen eine Absage erteilt. Wer jetzt über weitere Maßnahmen spekuliere, gefährde die Wirksamkeit des gerade Vereinbarten und spiele mit dem Vertrauen in die mittelfristige Stabilität der Staatsfinanzen, sagte Glos dem "Handelsblatt". Die Diskussion über mögliche weitere Schritte hält er für "kontraproduktiv".

Der Minister warnt zudem vor einem massiven konjunkturellen Einbruch. "Der ausgeprägte Abschwung, in dem wir uns befinden, könnte kräftiger ausfallen als alle bisherigen konjunkturellen Abwärtsbewegungen seit Bestehen der Bundesrepublik." Das von den Koalitionsspitzen vereinbarte Konjunkturpaket sei die "angemessene Antwort" auf die gewaltigen Herausforderungen.

Teilen der Wirtschaft ist es noch zu wenig

Am Sonntagabend hatten sich die Spitzen der großen Koalition auf ein zweites Konjunkturpaket verständigt. Unter anderem sollen rund 18 Milliarden Euro in die Sanierung von Schulen und Universitäten fließen. Ein niedrigerer Eingangssteuersatz und ein höherer Freibetrag sowie sinkende Krankenkassenbeiträge sollen Arbeitnehmer und Unternehmen entlasten. Zudem sehen die Beschlüsse einen Kinderbonus sowie eine Verschrottungsprämie für Altautos vor. Insgesamt umfassen die Maßnahmen rund 50 Milliarden Euro.

Teile der Wirtschaft hatten das Konzept als unzureichend kritisiert. So forderte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag Verbesserungen bei der Unternehmenssteuer. Der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hanns-Eberhard Schleyer, drängte darauf, die betrieblichen Bündnisse für Arbeit abzusichern und KfW-Förderprogramme zu vereinfachen. (sf/ddp/AFP)