Wirtschaftswachstum: China sieht erste Anzeichen für Erholung

Trotz eines weiteren starken Rückgangs des Außenhandels im Februar gaben sich die höchsten chinesischen Finanz- und Wirtschaftsplaner am Freitag auf einer Pressekonferenz anlässlich der Tagung des Volkskongresses in Peking betont optimistisch. "Es gibt bereits Zeichen für eine Erholung, darunter ein Wiederaufschwung im Konsum, bei den Investitionen und einigen Produktpreisen", sagte Zhang Ping, der Vorsitzende der Entwicklungs- und Reformkommission. "Ob wir neue Maßnahmen ergreifen müssen, hängt von den sich ändernden Umständen ab."

Zentralbankchef Zhou Xiaochuan versprach "schnelles und entschlossenes" Handeln. China bereite sich mit "verschiedenen Plänen" für den Fall vor, dass sich die Finanzkrise weiter negativ auswirke. Er sprach von "großer Unsicherheit" über die Entwicklung in den Ländern wie den USA, in denen die Krise ihren Ursprung genommen hatte. China habe von den Fehlern anderer gelernt und werde nicht zögerlich sein, sagte der Zentralbankchef. Das im November auf den Weg gebrachte Konjunkturprogramm von umgerechnet mehr als 400 Milliarden Euro zeige aber bereits Ergebnisse.

Zhou Xiaochuan: Wechselkurs des Yuan bleibt stabil

"Wir sehen, dass sich wirtschaftliche Zahlen stabilisieren und erholen." Das beweise, dass die Konjunkturpolitik funktioniere, sagte Zhou Xiaochuan. China müsse auch seine Währungspolitik nicht ändern. Der Wechselkurs des Yuan werde weiter "grundsätzlich stabil auf einem angemessenen und ausgeglichenen Niveau" gehalten, sagte der oberste chinesische Banker. Auf Fragen nach einer weiteren Zinssenkung wie jüngst in anderen Ländern oder einer Verringerung der Reserve-Einlagen von Banken antwortete Vizegouverneur Su Ning nur ausweichend, die Liquidität sei gegenwärtig gut.

Trotz der positiven Äußerungen, mit denen Chinas Politiker in der Krise für Zuversicht sorgen wollen, zeigt der chinesische Außenhandel allerdings keine Erholung. Experten erwarten für Februar einen Rückgang um mehr als 20 Prozent, wie die Wirtschaftszeitung "21 Shiji Jingji Baodao" (21st Century Business Herald) berichtete. Es wäre der vierte monatliche Einbruch in Folge. Im Januar waren die Exporte um 17,5 Prozent gefallen, während die Importe sogar um 43,1 Prozent eingebrochen waren. China importiert viele Güter, die für den Export von Waren weiterverarbeitet werden.

China will acht Prozent Wachstum erreichen

Finanzminister Xie Xuren verteidigte das höchste Staatsdefizit seit Gründung der Volksrepublik vor 60 Jahren, das mit weniger als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf einem "sicheren Niveau" liege. Mit dem neuen Haushalt, der massive Staatsausgaben zur Bewältigung der Krise vorsieht, werde eine solide Grundlage für vergleichsweise schnelles Wachstum gelegt. China will mit einer Ankurbelung der heimischen Nachfrage den massiven Rückgang der Exporte auffangen.

Trotz der Krise hatte sich Chinas Regierungschef Wen Jiabao am Vortag vor dem Volkskongress zuversichtlich gezeigt, "rund acht Prozent" Wirtschaftswachstum zu erreichen. Doch sahen Beobachter darin vor allem Zweckoptimismus. Schon in den Vorjahren waren seine Wachstumsziele immer weit von der Realität entfernt und spiegelten eher das Wunschziel der Regierung wider. Die bisherigen Schätzungen der Weltbank und anderer Experten reichen von fünf bis maximal sieben Prozent Wachstum in diesem Jahr, was für ein Schwellenland wie China nicht ausreicht, um genügend Arbeitsplätze zu schaffen. (imo/dpa)