Wirtschaft: Zollämter verfolgen Schwarzarbeit Arbeitsämter nicht mehr zuständig

Berlin (asi). Die Arbeitsämter werden in Zukunft keine Razzien mehr zur Aufdeckung von Schwarzarbeitern auf deutschen Baustellen durchführen. Darauf haben sich Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und sein Kollege, Finanzminister Hans Eichel, nach Informationen des Tagesspiegel am Rande der Haushaltsberatungen geeinigt. Sprecher der beiden Ministerien bestätigten am Donnerstag, dass sich die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit in Zukunft stärker auf ihre Rolle als Vermittler von Arbeitslosen konzentrieren soll. Eine solche Entlastung hatte auch BAChef Florian Gerster in der Vergangenheit immer wieder gefordert. Ein erster Schritt in diese Richtung sei nun getan, hieß es.

Illegal Beschäftigte oder Hinterzieher von Sozialabgaben sollen nun von der Zollverwaltung, die Bundesfinanzminister Eichel untersteht, ausfindig gemacht werden. Ob der Wechsel noch in diesem Jahr erfolgen wird, sei noch unklar, hieß es. Insbesondere müssten noch Details für den Übergang der Aufgabe von den Arbeitsämtern zu den Zollbehörden vereinbart werden. Unter anderem gehörten dazu auch Personalfragen. Rund 1500 der 89 000 Mitarbeiter der Arbeitsämter fahnden derzeit nach Schwarzarbeitern. Ob diese Mitarbeiter in Zukunft zu Vermittlern umgeschult werden oder mit ihren Aufgabenbereichen in die Zollbehörden wechseln, soll in den kommenden Wochen zwischen Wirtschafts- und Finanzministerium geklärt werden.

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