Wirtschaft: Zukunft der Bundesbank: Eichels Reformpläne

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat vergangene Woche einen Reformplan für die Neustrukturierung der Bundesbank und die Bündelung der deutschen Banken- und Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Er will eine Zentralisierung der Bundesbank und eine selbstständige Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht - durch die Bündelung der drei Bundesaufsichtsämter - für das Kredit-, das Versicherungswesen und für den Wertpapierhandel. Bundesbankpräsident Ernst Welteke, einst unter Hessens Ministerpräsidenten Hans Eichel Finanz- und Wirtschaftsminister, plädiert für eine Bundesbank mit zentraler Führung auf Kosten der neun Landeszentralbanken (LZB) . Eichel will die LZB nun weder dezimieren noch abschaffen, aber die Kompetenz ihrer Präsidenten beschneiden. Weniger Entgegenkommen zeigt Eichel mit der Neuregelung der Finanzmarktaufsicht. Seine Reform entspricht eher den Wünschen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (BAKred) als denen der Bundesbank. Die plädiert für eine Bündelung der Bankenaufsicht unter eigener Federführung. Bislang hat das BAKred bei der Bankenaufsicht das Sagen, die Bundesbank arbeitet nur zu.

mo