Baumaßnahmen an Berliner Unis : Sanierte Hörsäle, umgebaute Bibliotheken

An 15 Einrichtungen der Berliner Wissenschaft wurden 139 Bauprojekte angeschoben, die meisten davon schon vollendet: So lautet die Zwischenbilanz des Senats zum Investitionsprogramm für die Hochschulen.

Auch an der Freien Universität wurden viele Baumaßnahmen fertiggestellt.
Auch an der Freien Universität wurden viele Baumaßnahmen fertiggestellt.Foto: Thilo Rückeis

An der TU wurden Hörsäle saniert, an der Charité ein Forschungshaus instandgesetzt. Die FU baute die Leihstelle ihrer Universitätsbibliothek um, das Studierendenwerk renovierte das Bafög-Amt. Das sind einige Beispiele, wie die Berliner Hochschulen in den vergangenen drei Jahren die Mittel aus dem 2015 aufgelegten „Investititonspakt Hochschulbau“ des Landes verwendeten. Wissenschaftsstaatsekretär Steffen Krach zog am Dienstag eine positive Zwischenbilanz zu den Bauvorhaben. 139 Projekte an 15 Institutionen wurden angeschoben, 73 davon bereits vollendet. Insgesamt 96 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben. „Die Hochschulen haben die Maßnahmen schnell und unbürokratisch fertiggestellt“, sagte Krach.

Der Investitionspakt war 2015 möglich geworden, nachdem der Bund zuvor vollständig die Finanzierung des Bafögs übernommen hatte und die Länder dementsprechend entlastet hatte. Um die Verwendung der freigewordenen Mittel – insgesamt waren es knapp 1,2 Milliarden Euro jährlich – gab es damals viel Streit: Eigentlich waren sie nur für Hochschulen und Schulen vorgesehen. Einige Länder wollten sie auch für Kitas ausgeben, wie zum Beispiel Niedersachsen. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka schrieb daraufhin einen bösen Brief an den Ministerpräsidenten, dieser konterte, die Länder seien bei der Verwendung ihrer Mittel völlig frei.

"Jeder Euro ist in Wissenschaft und Bildung geflossen"

Für Berlin wurden durch die Bafög-Entlastung 66 Millionen Euro jährlich frei. Der Senat entschied sich nach langen Diskussionen, 32 Millionen Euro für die Hochschulen zu nehmen, 34 Millionen für die Schulen. Auch mit Blick auf Wanka sagte Krach nun: „Jeder einzelne Euro, den wir vom Bund zur Verfügung gestellt bekommen haben, ist in Bildung und Wissenschaft geflossen“. Und so werde es auch in den kommenden Jahren gehalten. Die 32 Millionen Euro im Wissenschaftsbereich werden dabei weiter für Bau- und Sanierungsmaßnahmen verwendet. Der Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen ist immer noch groß, auch wenn der Senat inzwischen ein weiteres, milliardenschweres Investitionsprogramm für die kommenden zehn Jahre auf den Weg gebracht hat.

Im kommenden Monat werde die Wissenschaftsverwaltung ein umfangreiches Gutachten erhalten, in dem die weiteren Sanierungsbedarfe für die Hochschulen aufgeschlüsselt sind, kündigte Krach an. Weil die Umsetzung der Vorhaben an den Hochschulen so gut klappe, könnten diese künftig Projekte bis zu einer Höhe von fünf Millionen Euro eigenverantwortlich durchführen. Bisher liegt die Grenze bei vier Millionen Euro. Krach hofft, dass sich die Bauten so weiter beschleunigen lassen.

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