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Forschung: TU-Präsident Kurt Kutzler bleibt

Die TU Berlin kann erst einmal durchatmen. Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner verlängert die Amtszeit des TU-Präsidenten länger als erwartet.

Die Führungskrise der TU Berlin ist vorerst vorüber. Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner will die Amtszeit des TU-Präsidenten Kurt Kutzler nun doch nicht nur bis zum September, sondern bis zum März kommenden Jahres verlängern. Offenbar hält Zöllner die Lage an der TU nicht mehr für so angespannt wie noch im Frühjahr, als sich die TU über einen Streit in der Führung spaltete.

Gegen Kutzler und die Kanzlerin der Uni, Ulrike Gutheil, läuft seit Monaten ein Disziplinarverfahren, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Untreue. Im März war der Entwurf eines Berichts des Rechnungshofs bekannt geworden, wonach die TU 60 000 Euro für die Renovierung der Wohnung der TU-Kanzlerin ausgegeben hatte. Daraufhin hatte der Senat ein Disziplinarverfahren gegen Gutheil angestrengt und den Ersten Vizepräsidenten der TU, Jörg Steinbach, mit dessen Leitung betraut - eine undankbare Aufgabe, deren Wahrnehmung Steinbach aus der Professorenschaft viel Kritik einbrachte. Unterstützer Steinbachs verwiesen hingegen darauf, er habe sich der Weisung des Senats nicht entziehen können.

Gutheil und Kutzler gerieten auch wegen einer Gehaltserhöhung für die Kanzlerin in die Kritik - von 6400 Euro auf 7200 Euro plus einer Leistungszulage von 1000 Euro. Dafür wurde eine rechtlich wacklige Konstruktion gewählt. Denn Gutheil ließ ihr Beamtenverhältnis für den neuen öffentlich-rechtlichen Vertrag ruhen und kombinierte so Vorzüge beider Modelle. Auf Druck der Senatsverwaltung hat die TU den Vertrag gekündigt. Gutheil hat ein Verfahren angestrengt.

Die Ergebnisse der Untersuchungen durch die Staatsanwaltschaft werden noch Monate auf sich warten lassen. Sollte es dann keine Gründe geben, die gegen eine weitere Verlängerung sprechen, könnte Kutzler seine gesamte Wahlperiode von vier Jahren im Jahr 2010 zu Ende bringen. Die Verlängerung durch den Senator ist nötig, weil Kutzler das übliche Pensionsalter von 65 Jahren überschritten hat. akü

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