Gastbeitrag zur Hochschulpolitik: Berlin als Stadt der Wissenschaft

Wie geht es in der kommenden Legislaturperiode weiter mit Berlins Hochschulen? Der Tagesspiegel veröffentlicht in loser Folge die Vorstellungen der Hochschulexperten der aktuell im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Heute: Lars Oberg (SPD).

Berlins Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt. Die Zahl der Studienplätze ist deutlich gestiegen. Immer mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zieht es nach Berlin. Die Hochschulen sind bei vielen Wettbewerben außerordentlich erfolgreich und besitzen ein großes Ansehen. Gleichzeitig ist die Wissenschaft zu einem Motor der guten wirtschaftlichen Entwicklung Berlins geworden.

Das ist das Ergebnis einer Wissenschaftspolitik, die seit Jahren konsequent auf Wachstum gesetzt und zusätzliche Ressourcen zur Verfügung gestellt hat. Berlin hat sowohl die Landesmittel für die Hochschulen und die Wissenschaft deutlich erhöht als auch in erheblichem Umfang von Programmen des Bundes profitiert. Mit neuen Institutionen wie der Einstein-Stiftung und dem Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG), das die Forschungsaktivitäten der Charité und des Max-Delbrück-Centrums vernetzt und fördert, wurde die Spitzenforschung massiv gestärkt. Der Boom der Wissenschaft ist auch das Ergebnis des großen Engagements der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Wir wollen an diese gute Entwicklung anknüpfen und ihr durch gezielte Maßnahmen weitere Impulse verleihen. Dabei gilt für die SPD, dass die Wissenschaftspolitik immer eine Politik für die ganze Stadt ist. Berlin als Ganzes profitiert davon, wenn hier 175 000 junge Menschen eine akademische Ausbildung erhalten. Die Stadt profitiert von den vielen Existenzgründungen aus den Hochschulen heraus und den Ansiedlungen von Unternehmen aus der ganzen Welt, die von der Forschungsstärke der Stadt profitieren wollen. Es sind unter anderem der offene Geist, die Neugier und die internationale Vernetzung der Wissenschaft, die unsere Stadt zu der attraktiven Metropole machen, als die sie weltweit bekannt ist. Die Wissenschaft weiter zu stärken ist darum ein Thema für die ganze Stadt, für die gesamte Politik in Berlin und nicht nur die Nische einer sogenannten Fachpolitik.

Zwei Milliarden Euro mehr für Investitionen

Für die nächsten fünf Jahre hat sich die SPD wissenschaftspolitisch einiges vorgenommen. Ein besonderes Gewicht wird dabei auf Investitionen in Gebäude und Infrastruktur der Hochschulen liegen. Wir planen in den nächsten zehn Jahren insgesamt zwei Milliarden Euro dafür zur Verfügung zu stellen. Der Sanierungsstau soll abgebaut und die räumliche Situation für Forschung und Lehre verbessert werden.

Auch die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen müssen verbessert werden. Aktuell gibt es zu viel prekäre Beschäftigung. Besonders schwierig ist die Situation von Lehrbeauftragten. Sie bekommen lediglich ein geringes Honorar und verfügen über keinen regulären Arbeitsvertrag. Wir wollen mehr Dauerstellen an den Hochschulen und eine Stärkung des Mittelbaus. Es muss das Prinzip gelten, dass für Daueraufgaben auch Dauerstellen geschaffen werden. Gute Wissenschaft braucht gute und verlässliche Arbeitsbedingungen. Hier sehen wir die Politik und die Hochschulen gleichermaßen in der Verantwortung. Die Aufgabe der Politik wird es sein, den Hochschulen eine auskömmliche Grundfinanzierung zur Verfügung zu stellen, die Planungssicherheit und den Spielraum für Dauerstellen schafft.

Beim weiteren Ausbau der Studienplätze wollen wir einen Schwerpunkt auf den Master legen. Wir wollen, dass in allen Bereichen die Zahl der Masterstudienplätze bei mindestens 70 Prozent der Studienanfängerplätzen der Bachelorstudiengänge liegt.

Durchlässigkeit zwischen Unis und FHs stärken

Wichtig ist der SPD auch, dass die Durchlässigkeit zwischen Fachhochschulen und Universitäten in diesem Bereich gestärkt wird. Gleiches gilt für kooperative Promotionen unter Einbeziehung der Fachhochschulen. Bislang wird von dieser Möglichkeit zu wenig Gebrauch gemacht. Damit die Potenziale der Fachhochschulen hier nicht weiter ungenutzt bleiben, streben wir verbindliche Regelungen zum Beispiel im Rahmen der Hochschulverträge an. Im Übrigen wird den Fachhochschulen eine zentrale Aufgabe bei der Akademisierung verschiedener Berufsbilder und der Öffnung der Hochschulen für noch mehr Studierende zukommen.

Ein zentrales Ziel bleibt die Verbesserung der Kooperation zwischen den Hochschulen, aber auch zwischen den Hochschulen und den außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Wir wollen die Vielfalt erhalten und zugleich für mehr Gemeinsamkeit nutzen. Ein wichtiger Schritt hierfür ist es, die Zuständigkeiten für Wissenschaft und Forschung wieder in einer Senatsverwaltung zusammenzuführen. Wissenschaft und Forschung lassen sich gedanklich nicht trennen und sollten darum politisch auch gemeinsam verantwortet werden.

Berlin hat das Potenzial tatsächlich zu einer Stadt der Wissenschaft zu werden. Die Voraussetzungen dafür wurden in den letzten Jahren geschaffen. Jetzt kommt es darauf an, den Raum für eine verlässliche Entwicklung zu nutzen.

- Lars Oberg ist seit dem Jahr 2006 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und dort ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft sowie im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. Seit Ende 2011 gehört er dem Vorstand der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus an.

Lars Oberg